Meldungen

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat eine Auszeichnung für Soldaten gefordert, die nach der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands im Hilfseinsatz sind.

Ist das der faire Wahlkampf, von dem die Grünen immer sprechen? Am Freitagabend twitterte Jürgen Trittin (66, Die Grünen): „F.D.P.: Fick den Planeten – #Klimaschutz in der #Anstalt @clausvonwagner“.

Mein neuer Newsletter zum Ende der 19. Wahlperiode ist online. Der Beginn der heißen Wahlkampfphase zur Bundestagswahl ist in Sichtweite. Doch auch das Ende der Legislatur hatte es noch einmal in sich.

Die Türkei ist bereit, den Flughafen von Kabul auch künftig zu schützen. Staatschef Erdoğan stellt dafür aber Bedingungen an die USA – und sorgt für Ärger bei den Taliban.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisiert die verpfuschte Rückkehr der Afghanistan-Soldaten und fragt, wo sich Heiko Maas und Horst Seehofer verstecken.

Die Wehrbeauftragte Högl hat sich für eine Corona-Impfpflicht für Soldaten ausgesprochen. Die SPD-Politikerin sagte den Zeitungen der "Funke Mediengruppe", da uns Covid-19 noch auf absehbare Zeit beschäftigen werde, befürworte sie eine Aufnahme in den Katalog sogenannter "duldungspflichtiger Impfungen".

Das extreme Hochwasser in meiner Heimat Düsseldorf und in Deutschland macht mich sehr betroffen. Meine tiefe Anteilnahme gilt Betroffenen sowie Angehörigen der Opfer, mein großer Dank den freiwilligen Helfern und allen Einsatzkräften.

Vor dem Verteidigungsministerium – oder doch vor dem Bundestag? Appell oder Festakt? Heftig wurde darüber gestritten, wie Bundeswehr-Soldaten für ihren Afghanistan-Einsatz gewürdigt werden sollen. Nun haben Regierung und Parlament eine Lösung gefunden.

Die Polizei wird im Kampf gegen Randalierer in der Altstadt in den nächsten Wochen weiter auf eine starke Präsenz an den Wochenenden setzen. Polizeipräsident Norbert Wesseler hatte sich das Geschehen am Wochenende selbst angesehen. Es kam zu Schlägereien und Provokationen.

Die FDP hat einen Großen Zapfenstreich vor dem Bundestag zum Ende des fast 20 Jahre dauernden Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan gefordert. Der richtige Tag dafür sei der 31. August, an dem das Verteidigungsministerium einen Abschlussappell plant, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann,.