Meldungen

Die vierte Ausgabe im Jahr 2019 meines neuen Newsletters mit Berichten über meine aktuelle Arbeit in Berlin und für Düsseldorf ist online und kann hier nochmals abgerufen werden.

"Nach den ersten 100 Tagen als Bundesverteidigungsministerin stößt Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf ein geteiltes Echo."

Für die Fraktion und gegenüber der Hauptstadtpresse habe mich meine Einschätzung zum NATO-Gipfel der Verteidigungsminister geäußert.

"Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr ab. Die FDP will gleich die nächste Verlängerungsdebatte anschließen – die Tornado-Überwachungsflüge über Syrien dürften nicht schon im März enden. Der Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Schutzzone in Nordsyrien mache dies noch dringender."

Video: In der vergangenen Sitzungswoche durfte ich meine 30. Rede im Deutschen Bundestag halten und Stellung zum außenpolitischen Kommunikationsdesaster der Bundesregierung beziehen.

"Bei ihrem Auftritt vor dem Bundestagsverteidigungsausschuss nennt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer neue Details zu ihrem Vorschlag einer Sicherheitszone für Nordsyrien. Die Auskunft, dass es sich um eine Blauhelmmission der UN handeln soll, reicht weder der SPD noch der Opposition. Bundeskanzlerin Angela Merkel erteilt der Ministerin zumindest indirekt eine Rüge für die mangelnde Abstimmung in der Koalition."

"Strack-Zimmermann (FDP) zweifelt an der Transparenz beim Tour-Vertrag."

Gegenüber der tagesschau habe ich mich zum Auftritt von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor dem Verteidigungsausschuss geäußert.

"Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor dem Verteidigungsausschuss erklärt, wie sie sich die 'Sicherheitszone' in Nordsyrien vorstellt. Das Echo ließ nicht lange auf sich warten – und reicht von Zustimmung bis Fassungslosigkeit."

Mit dem WDR habe ich über den Vorstoß von Annegret Kramp-Karrenbauer gesprochen. Aus der grundsätzlich begrüßenswerten Idee einer Schutzzone in Syrien hat sie leider ein Kommunikationsdesaster gemacht.