Meldungen

"Stephan Keller wird neuer Oberbürgermeister in Düsseldorf – im Stadtrat buhlt seine CDU nun um Mehrheiten. Eine Analyse der politischen Lage."

"Rund 4000 deutsche Soldaten befinden sich in 13 Einsätzen auf drei Kontinenten: Die Bundeswehr ist inzwischen beinahe weltweit unterwegs. Mit unterschiedlichem Erfolg."

Rede in der Aussprache zur Rede des Bundesvorsitzenden Christian Lindner.

"Die FDP kritisiert die Entlassung des MAD-Präsidenten Christof Gramm durch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Ministerin müsse eine ausführliche Begründung nachliefern, forderte FDP-Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann gegenüber dem RND. Sonst wirke der Vorgang, als wolle die Ministerin von eigenen Fehlern ablenken."

"Der Geheimdienst MAD soll die Bundeswehr vor verfassungsfeindlichen Umtrieben schützen. Dabei haperte es. Dennoch stellt sich die Frage, warum der Chef der Behörde gerade jetzt ausgetauscht wird."

"Wenige Tage vor der Stichwahl um das Oberbürgermeister-Amt kämpfen die Kandidaten in Düsseldorf um Stimmen von anderen Parteien. Aber die bleiben tunlichst auf Distanz – das zeigte ein Austausch zwischen CDU und FDP um Plakatflächen."

"Mit einem Witz hat FDP-Chef Lindner die Debatte über Sexismus in der Politik neu angestoßen. Viele Politikerinnen machen Erfahrungen damit – und fordern, dass sich etwas ändert."

"Düsseldorfer Politiker kommentieren Innenminister Seehofers ablehnende Haltung gegenüber einer Rassismusstudie in der Polizei."

"Verkehrsminister Scheuer muss sich derzeit dem Maut-Untersuchungsausschuss stellen, Finanzminister Scholz soll im Wirecard-Skandal aufklären: Untersuchungsausschüsse können weh tun - aber bringen sie auch was?"

"FDP-Chefin Marie-Agnes Strack-Zimmermann will wieder für den Bundestag kandidieren – und zeigt sich mit Ausgang der OB-Wahl zufrieden. Es sei ein Beispiel, wie die FDP wieder zweistellig werden kann. Die Rückkehr zu einer alten Aufgabe in Düsseldorf schließt sie aus."