Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Wie sinnvoll wäre ein Taurus-Ringtausch?

Symbolbild von der Bundeswehr via Flickr

Der Ampel-Koalition steht in der Taurus-Debatte erneut eine schwierige Woche bevor. Kurz vor einer neuen Abstimmung im Bundestag hat nun Großbritannien auf den Widerstand von Kanzler Olaf Scholz zur Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine reagiert. Außenminister David Cameron machte dem deutschen Kanzler in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ am Wochenende eine Tür auf: Sein Land sei entschlossen, „engstens mit unseren deutschen Partnern zusammenzuarbeiten, um der Ukraine zu helfen“, sagte er. Nicht ausgeschlossen sei ein Tauschhandel, der die Bedenken von Scholz gegen die Waffenlieferungen zerstreuen könnte.

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter rief dazu auf, ein Ringtausch-Angebot anzunehmen. Die beste Lösung wäre eine direkte Taurus-Lieferung, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Aber bevor die Ukraine gar keine weiteren Marschflugkörper bekommt, ist der Ringtausch eine Möglichkeit.“ Scholz dürfe „dem nicht auch noch im Wege stehen“.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hält einen Ringtausch dagegen nicht für ausreichend. Er wäre „nur ein schwacher Trost“, sagte sie. „Es würde nur dazu führen, dass wir mit dem Taurus modernstes Material abgeben würden, was dann wieder nicht der Ukraine, sondern einem starken Partnerland wie Großbritannien zugutekäme, das sich dann auf Kosten der Bundeswehr modernisieren würde.“ Die Ukraine brauche den Taurus direkt.