"Wie sich Düsseldorfs Politiker gegen Hass und Hetze wehren"

Einem Antrag der CDU-Ratsfraktion haben sich bereits SPD, Grüne und FDP angeschlossen, wonach der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag mit einer Resolution „jegliche Form von Beleidigung, Herabsetzung, Hass und Gewalt in Worten und Taten gegen Rettende, Helfende und Menschen mit öffentlichen Aufgaben“ verurteilen will. Außerdem soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, eine „öffentlichkeitswirksame Kampagne“ zu entwickeln, womit für mehr Respekt und Rücksichtnahme gegenüber besagtem Personenkreis geworben werden soll. […]

Dass Anzeigen gegen die Urheber von hasserfüllten Nachrichten wie bei OB Geisel oft im Sand verlaufen, hat auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann erfahren. In einem Leserbrief an den „Spiegel“ hieß es über die Sprecherin für Verteidigungspolitik der Bundes-FDP und OB-Kandidatin der Partei: ‚Als Soldat sollte man solchen Tussen sofort eine Kugel verpassen.‘ Der Absender dieses (nicht veröffentlichten) Leserbriefs war allerdings nicht herauszufinden. Strack-Zimmermann sagt allerdings auch, dass sie auf lokaler Ebene noch keine extremen Erfahrungen gemacht habe.“

Artikel von Alexander Esch, Christian Herrendorf und Alexander Schulte