Was die Eskalation in der Ukraine für die Bundeswehr bedeutet

„Zwar betonte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), ungefähr gleichzeitig gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) mit Blick auf die russische Attacke gegen die Ostukraine: ‚Da die Ukraine nicht Mitglied der Nato ist, wird es auf diese Invasion eine EU-Antwort und wirtschaftliche Sanktionen geben, aber keine militärische Konfrontation der Nato mit Russland.‘ […]

Da ist zum einen die Nato-Battle Group mit dem Titel ‚Enhanced Forward Presence‘ im Baltikum, an der die Bundeswehr seit 2017 beteiligt ist. Deren Anteil wurde als Reaktion auf die Annexion der Krim und die Bildung der Separatistenregionen Donezk und Luhansk in der Ostukraine geschaffen und soeben von 550 auf 900 Soldatinnen und Soldaten aufgestockt – um an der Ost-Flanke der Nato Stärke zu zeigen und um, wie Strack-Zimmermann betont, ‚die baltischen Staaten zu schützen‘. Lambrecht schloss eine weitere Verstärkung am Dienstag nicht aus. […]

Die Union und die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP zögen da an einem Strang. Die Liberale Strack-Zimmermann erklärte: ‚Wladimir Putin, der die Ukraine militärisch umzingelt hat, muss man ausschließlich an seinen Taten messen, nicht an seinen Worten. Das wurde uns jetzt erneut und drastisch vor Augen geführt.‘“

Artikel von Markus Decker