"Von der Leyen wollte schnelle Digitalisierung – und hat Details ignoriert"

„Sie wollten zu viel und das in zu kurzer Zeit: Die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihre damalige Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder ‚traten beide mit dem Ziel an, das Beschaffungswesen der Bundeswehr zu reformieren‘. Sie beauftragten dafür externe Berater, um das ambitionierte Ziel in kurzer Zeit zu erreichen. Aber: ‚Die Kontrolle und den Überblick über die eingesetzten Kräfte behielten sie beide nicht.‘

Dieses Fazit aus der Berateraffäre ziehen die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke in ihrem gemeinsamen Sondervotum zum Abschlussbericht des Verteidigungs-Untersuchungsausschusses.

Anders als Union und SPD in ihrem Abschlussbericht vor drei Wochen werfen sie von der Leyen ‚Komplettversagen‘ vor: Als Ministerin hätte sie die Strukturen dafür schaffen müssen, dass ihre Vorgaben nicht nach dem Gutdünken externer Berater, sondern nach den Regeln des Haushalts- und Vergaberechts umgesetzt werden.

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirft von der Leyen zwar Kontrollverlust vor, sie glaubt aber nicht an absichtsvolle Verstöße. ‚Ich glaube schlichtweg, dass sie sich auch übernommen hat‘, sagte sie.“

Artikel von Donata Riedel