Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Von der Leyen und der Maulkorb: Alle Jahre wieder

FAZ

Strack-Zimmermann (FDP): Lippenbekenntnisse der Ministerin

Ein Sprecher von der Leyens wies am Sonntag den Vorwurf zurück, dass es sich bei der E-Mail um eine von der Verteidigungsministerin in Auftrag gegebene Weisung handele. Sie sei „nicht mit der Hausleitung abgestimmt“ und „intern“ gewesen. Zudem war aus dem Ministerium zu hören, dass die Aufforderung an sich weder neu sei noch etwas Besonderes. Schließlich gäbe es vergleichbare Regelungen auch in anderen Ministerien, Organisationen und Unternehmen.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Agnes Strack-Zimmermann, warf der zur Zeit in Asien weilenden Verteidigungsministerium dennoch vor, ihr Transparenzversprechen zu brechen. Das hektische Dementi aus dem Verteidigungsministerium zeige, dass es sich dabei lediglich um „Lippenbekenntnisse“ handele. Bleibe es dabei, werde über einen Untersuchungsausschuss zu sprechen sein.