VIDEO | Strack-Zimmermann bei ZDF aspekte zur Meinungsfreiheit in Deutschland

“Auch üble Meinungen sind Meinungen”, schreibt der Journalist, Jurist und Autor Ronen Steinke. Er hat dazu das Sachbuch der Stunde veröffentlicht: “Meinungsfreiheit: Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken - und wie wir es verteidigen” und ist damit für den Deutschen Sachbuchpreis 2026 nominiert. Er beklagt darin einen juristischen Großtrend “gestern noch erlaubt, heute verboten”, nach dem der deutsche Staat etliche Äußerungen heute als strafbar definiert, die noch vor zehn Jahren unter die Meinungsfreiheit fielen. Steinke kritisiert auch die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Straftatbestand der Beleidigung - kaum jemand wisse noch, was er sagen dürfe, wenn schon wegen “Schwachkopf” eine Hausdurchsuchung veranlasst werde, wie im Fall eines Frührentners, der Robert Habeck so bezeichnet hatte. Doch müssen Politiker wirklich alles an Hass und Hetze hinnehmen? Wo müssen sie geschützt werden? Dazu trifft “aspekte” die Politikerin Agnes Strack-Zimmermann, die gegen Beleidigungen routiniert vorgeht.