Trotz Absagen: Verteidigungsministerium hält an Termin zur Afghanistan-Aufarbeitung fest

„Das Verteidigungsministerium hält trotz diverser Absagen an dem für Mittwoch geplanten Auftakt einer Bilanzdebatte zum Einsatz in Afghanistan fest. Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP sagten ihre Teilnahme an der für Mittwoch angesetzten Auftaktveranstaltung des Verteidigungsministeriums ab, wie aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags verlautete. Der vom Ministerium anberaumte Termin sei »ignorant« und »denkbar ungünstig«, sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Das Ministerium will trotz der Absagen an dem Termin festhalten.

Strack-Zimmermann sagte: »So kurz nach der Bundestagswahl ist der neu gewählte Bundestag nicht konstituiert und der Bundestag in seiner alten Zusammensetzung hat ebenso wie Ministerin Kramp-Karrenbauer für so eine wichtige Evaluation kein Mandat mehr.« Die Aufarbeitung des Afghanistaneinsatzes gehöre »in den neuen Deutschen Bundestag und muss von einem Untersuchungsausschuss und einer Enquete-Kommission detailliert und mit ausreichend Zeit evaluiert werden«.

Strack-Zimmermann verwies zudem auf die derzeit laufenden Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung. Sie habe den Eindruck, dass »die so wichtige Evaluation am Parlament vorbeigeschleust werden soll«, kritisierte die Liberale.“