Strack-Zimmermann verteidigt sanktionierte HateAid-Chefinnen

Die Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die mit US-Sanktionen belegten Geschäftsführerinnen von HateAid verteidigt. “Kopfschütteln und weiter machen“ sei die Devise, sagte die Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im EU-Parlament dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Strack-Zimmermann hob die Bedeutung der Organisation hervor. HateAid schütze „unsere Demokratie besonders im Netz – basierend auf europäischem Recht“, sagte Strack-Zimmermann. „Angriffe von außen darauf zeigen, wie selbstbewusst und entschlossen wir mehr denn je in Europa sein müssen.“

Die US-Regierung hatte die Geschäftsführerinnen von HateAid, Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon, mit Einreiseverboten belegt und sie als „radikale Aktivisten“ eingestuft. Begründet wurde dies mit angeblicher Zensur, die von HateAid ausgehe. Die Organisation sei ein „Zensor“ im Rahmen des Digital Services Act (DSA) und fordere regelmäßig Zugang zu Daten von Social-Media-Plattformen, „um diese stärker zensieren zu können“, teilten die USA mit