Strack-Zimmermann: Scholz setzt mit seiner Afrika-Reise richtiges Zeichen
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat die erste Afrika-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein halbes Jahr nach seinem Amtsantritt als richtiges Zeichen auch an China und Russland bewertet. „Wir dürfen die Zusammenarbeit gerade unter den aktuellen Eindrücken nicht Russland oder China überlassen, die sich bereits jetzt in afrikanischen Ländern breitmachen und Menschenrechte, Demokratie und Freiheit völlig verachten und vor Ort in Afrika entsprechend vorgehen“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Afrika sei der Kontinent mit dem höchsten Bevölkerungswachstum und ein Zukunftskontingent. „Jede Krise in Afrika trifft mittelbar auch Europa.“
Mit Blick auf die Bundeswehrbeteiligung an der Taskforce Gazelle im nigrischen Tillia, die Scholz an diesem Montag besucht, sagte sie: „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten bereits seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Terror in der Sahelregion.“ Die Ausbildungs- und Trainingsmission EUTM in Mali könne nicht zuletzt aufgrund des dortigen Militärputsches so nicht fortgeführt werden. Umso wichtiger sei es, durch die Arbeit und Präsenz etwa in Niger dafür zu sorgen, dass sich Terror, Korruption und russische Söldnertruppen nicht weiter ausbreiteten. Auf dem Stützpunkt Tillia in der Wüste bilden Kampfschwimmer der Bundeswehr nigrische Spezialkräfte aus.
Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff sagte dem RND, Deutschland und seine Partner sollten stärker in die Wirtschaft auf dem afrikanischen Kontinent investieren und die Zusammenarbeit mit Demokratien in Afrika intensivieren. Er mahnte: „Der Ukraine-Krieg darf nicht dazu führen, dass wir andere Länder vergessen.“
Artikel von Kristina Dunz