Strack-Zimmermann mahnt zur Eile bei Bundeswehr-Investitionen

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat bei der Vergabe des Sondervermögens für die Bundeswehr zu Eile und Genauigkeit gemahnt. „Jetzt ist keine Zeit mehr für Schuldzuweisungen und Zögern“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Wir brauchen keine Bedenkenträger, sondern mutige Entscheider.“ Heeres-Inspekteur Alfons Mais warnte hingegen vor Investitions-Schnellschüssen.

Es gehe nun darum, „dass alle Akteure endlich Tempo aufnehmen – vom Beschaffungsamt bis zum Verteidigungsministerium, von den Landesbaubehörden bis hin zur Industrie“, sagte Strack-Zimmermann. „Die Bundeswehr braucht eine Menge, um auf den Stand einer modernen Armee zu kommen.“ Es dürfe aber nicht vergessen werden, „dass alle Neuanschaffungen wieder Folgeausgaben auslösen, die im laufenden Haushalt ihren Niederschlag finden müssen.“ Das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro “sollte noch vor der Sommerpause im Grundgesetz verankert sein“, forderte sie.