SPD-Parteitag: Streit um Drohnen im Anflug

„Der Ampel-Partner FDP pocht hingegen auf die Einhaltung des Koalitionsvertrages: ‚Ich gehe davon aus, dass die SPD-Spitze verlässlich ist und nicht mal darüber nachdenkt, dieses Thema infrage zu stellen‘, sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann der SZ. Der SPD sei zwar unbenommen, intern weiter zu diskutieren. Im Koalitionsvertrag hätten sich aber ‚alle drei Partner‘ für die Anschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen.

Kanzler Olaf Scholz hatte seine SPD auf dem Parteitag - noch vor der Drohnen-Debatte - aufgefordert, für die Umsetzung des Koalitionsvertrags mit FDP und Grünen zu sorgen. ‚Ich setze darauf, dass ihr diese Arbeit unterstützt‘, sagte er.“

Artikel von Mike Szymanski