"Schwarzseher"

„Die parlamentarische Aufarbeitung der Berateraffäre im Verteidigungsministerium droht ins Stocken zu geraten. Der Grund sind offenbar vom Ministerium fälschlicherweise im größeren Umfang geschwärzte Akten. Zunächst war den Abgeordneten aufgefallen, dass in einem Ordner von 280 Seiten den Parlamentariern lediglich ‚de facto 40‘ zugänglich gemacht worden waren, obwohl die geschwärzten Passagen für das Gremium relevante Inhalte und möglicherweise Hinweise auf Unregelmäßigkeiten enthalten. Das Ministerium hatte eingeräumt, dass der Ordner ‚fehlerhaft bearbeitet‘ worden sei. […]

Die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann verlangt nun eine ‚Vollständigkeitserklärung‘.“

Artikel von Mike Szymanski