Scholz gegen längeren Dienst für Soldaten

FDP beantragt Enquete-Kommission

Die FDP-Bundestagsfraktion will derweil andauernde Probleme mit der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zum Thema einer Enquete-Kommission machen. Die bisherigen Bemühungen des Verteidigungsministeriums seien mehr als unzureichend und intransparent gewesen, kritisierte die FDP-Vizevorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Der Antrag sei am Freitag gestellt worden. 

„Die große Koalition hat zwar nun mehr Geld für die Bundeswehr zur Verfügung gestellt, aber das alleine genügt nicht. Eine Verteilung nach dem Gießkannenprinzip bringt unseren Soldatinnen und Soldaten nichts“, erklärte die Verteidigungspolitikerin weiter. Zusammen mit Sachverständigen solle der Bundestag die zusammenhängenden Probleme bei Material, Personal und Finanzen transparent beleuchten und Lösungen vorschlagen.