Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Rede zum Haushalt: Einzelplan 14 - Verteidigungsministerium

In ihrer Rede befürwortet Dr. Strack-Zimmermann den finanziellen Aufwuchs im Verteidigungsministerium. Dennoch kritisiert sie die mangelhafte Umsetzung von Verbesserungen in der Bundeswehr:

„Meine Damen und Herren, wir erhöhen die Ausgaben. Wir begleiten die auf den Weg gebrachten Trendwenden. Wir fokussieren uns auf das Beschaffungswesen bei großen Vorhaben, und trotz alledem ist die Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme weiterhin nicht verlässlich; auch das muss ich hier leider sagen. Frau von der Leyen, das ist nichtmilitärisches Bullerbü, was wir gerade erleben.“

Weiterhin fordert sie eine intensive und gesellschaftliche Debatte über Ausrüstung, Ziele und Standpunkt der Bundeswehr: 

„Meine Damen und Herren, Soldatinnen und Soldaten stehen nicht neben der Gesellschaft . Sie sind nicht irgendwo, sie sind Teil dieser Gesellschaft . Eine Enquete-Kommission wäre eine große Chance, eine spannende Diskussion zu führen. Die gesellschaftliche Debatte darüber gehört ins Rampenlicht; denn es geht dabei auch darum, dass wir uns mit unserem Selbstverständnis als Staatsbürger auseinandersetzen.“