Ratspräsident Charles Michel will doch nicht ins EU-Parlament

Die Ankündigung hatte in Brüssel für Aufsehen gesorgt - vor allem, weil Ungarn im Juli turnusmäßig den zwischen den Mitgliedsländern rotierenden Vorsitz im EU-Ministerrat übernimmt. Hätte es bis dahin keinen Nachfolger für Michel als Präsident des Europäischen Rats, des Gremiums der Staats- und Regierungschefs, gegeben, hätte die Sitzungsleitung zunächst bei dessen Regierungschef Viktor Orban gelegen. Orban ist seit Jahren für seinen europakritischen Kurs bekannt. Kritiker hatten dem ehemaligen belgischen Premierminister Michel vorgeworfen, persönliche Interessen zu priorisieren.

Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, kritisierte den Rückzug Michels als „erneuten U-Turn“, der für Verwirrung sorge. „Seine Rolle ist nicht die Selbstprofilierung, sondern die Vertretung der Mitgliedsstaaten und Koordinierung“, schrieb sie auf der Plattform X. „Es wird Zeit für einen neuen, würdigen EU-Ratspräsidenten.“