"Notwendigkeit oder Trick: Wie AKK mit dem 2-Prozent-Ziel der Nato umgeht"

„Durch die Corona-Krise sinkt die Wirtschaftsleistung. Wenn die Bezugsgröße kleiner ist, die Teilgröße aber gleich bleibt, steigt automatisch dessen Prozentwert.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nun die Konsequenz gezogen und eine neue Orientierungsmarke ins Gespräch gebracht: Deutschland solle sich dazu verpflichten, 10 Prozent der Nato-Fähigkeiten zu liefern. ‚Das Thema 2 Prozent ist zuerst einmal eine Chiffre, von der wir eben sehen, dass in einer Situation, in der das Bruttoinlandsprodukt zurückgeht, man eine höhere Prozentzahl erreichen kann, ohne dass es de facto mehr Geld für die Verteidigung gibt‘, sagt sie nun.

Widerspruch kommt dagegen von der FDP. Deren verteidigungspolitische Sprecherin, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): ‚Diese Prozentspielereien sind schwierig. 10 Prozent klingt besser als 2 Prozent. Aber die Orientierung am BIP ist nicht optimal.‘

Die neue Maßzahl sei auch sehr unbestimmt. ‚Es ist nicht einmal klar, von welchem Fähigkeitsprofil wir derzeit ausgehen.‘ Die FDP-Politikerin sagt: ‚Besser wäre es, den benötigten Bedarf in Euro und Cent zu benennen. Wir müssen wissen, was wir leisten wollen und können. Und dann gibt es eine Rechnung – die es zu begleichen gilt.‘“

Artikel von Daniela Vates