Neuausrichtung für die europäische Verteidigungspolitik

Die Instabilität des geopolitischen Umfelds zeichnet sich neben der akuten Bedrohung durch Russland durch die neuerlichen Unwägbarkeiten im transatlantischen Bündnis aus, was Europa - mit Frankreich und Deutschland im Zentrum - fordert, sich neu zu orientieren. Umso wichtiger ist es also, dass die Europäische Union in Person von Andrius Kubilius, ehemaliger Premierminister Litauens, endlich einen Verteidigungskommissar hat, findet Strack-Zimmermann. „Zum ersten Mal haben wir jemanden, der sich um Verteidigung und Weltraum kümmert. Die USA machen seit 40 Jahren, was wir bis heute nicht wahrgenommen haben.“ Die europäischen Staaten hätten auf diesem Gebiet „alle ein bisschen gemacht, aber eben keiner so richtig“. Kubilius sensibilisiert, vermittelt, bündelt Interessen. „Im EU-Verteidigungsausschuss finden wir uns“, berichtet die Vorsitzende. Was sie aber jetzt schon bemerkt hat, ist, dass „wir über Partei- und Ländergrenzen hinweg einen Konsens finden im Sinne der Sache“.