Munitionsaffäre: Die Opposition zeigt sich verärgert über Kramp-Karrenbauer

„Die Affäre trübt so oder so die Bilanz Kramp-Karrenbauers, die nach der Wahl gern im Amt bleiben würde. Die Unwissenheitsbeteuerungen der Ministerin stoßen bei der Opposition auf große Skepsis. Sie halte es ‚für unvorstellbar, dass die Ministerin von einem so bedeutenden Vorgang nichts wusste‘, sagt die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. […]

Sollte Kramp-Karrenbauer nicht die Wahrheit gesagt haben, müsste sie zurücktreten. Dafür fehlt aber jeder Beweis. Bei der Sitzung am Dienstag wird der KSK-Besuch erneut eine Rolle spielen. Schon in der ersten Sondersitzung Mitte April hatte Strack-Zimmermann Einsicht in die Gesprächsnotizen des Adjutanten gefordert, der Kramp-Karrenbauer in Calw begleitet hatte. Dies sagte die Ministerin zur nächsten Sondersitzung zu, hielt das Dokument dann aber unter Verschluss. Nun sind die Notizen für Dienstag angekündigt. Die Abgeordneten sind verärgert über die Taktik des Verteidigungsministeriums, ihnen Unterlagen zu versprechen, diese aber doch nicht zu liefern, oder die Parlamentarier kurz vor Sitzungsbeginn mit Papier zu überhäufen.“

Artikel von Jan Dörner