Langenfeld Liberal mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Nicole Burda
„ ‚Vier Buchstaben reichen, alles andere ist eine Kurzgeschichte!‘ So kommentierte Marie-Agnes Strack-Zimmermann, manch Einem besser bekannt unter ihrem Kürzel MASZ, in gewohnter Schlagfertigkeit die Vorstellung ihrer Person. Anlass gab eine Online-Veranstaltung am 22. April 2021. Eingeladen hatte der Ortsverband der Freien Demokraten Langenfeld. Zu Gast war neben der Bundestagsabgeordneten Strack-Zimmermann, die im Herbst auf Platz zwei der Landesliste erneut für den Bundestag kandidieren wird, die 30-jährigen Lehrerin Nicole Burda, die erstmalig für die Liberalen zur Bundestagswahl antritt und Wahlkreis 104 (unter anderem Langenfeld und Monheim) vertreten wird.
Über 20 Teilnehmer informierten sich hierbei über aktuelle politische Themen. Maßgeblich bestimmt wurde die Diskussion durch die Corona-Pandemie. Frau Strack-Zimmermann betonte hierbei die bereits seit Beginn der Pandemie kommunizierte Linie der Freidemokraten: ‚Impfen, impfen, impfen, testen, testen, testen!‘ In Bezug auf die sogenannte ‚Bundesnotbremse‘ unterstrich sie die Kritik der liberalen Bundestagsabgeordneten, die die Gesetzesänderung vor allem mit Blick auf die umstrittene Ausgangssperre geschlossen abgelehnt hätten. Als Nachweis dafür, dass sich die FDP hierbei als konstruktive Oppositionspartei verstehe, führte sie an, dass man mehrere Änderungsanträge gestellt habe, die aufzeigten, wie es besser ginge. Zu der Abstimmung kommentierte sie: ‚Dass auch 26 Abgeordnete der CDU gegen das Gesetz gestimmt haben, zeigt doch, dass es fraktionsübergreifend nicht unumstritten ist. Dass sich die Grünen bei dieser wesentlichen Frage aber ihrer Stimme enthalten haben, verwundert mich! In einer solchen Situation ist man doch nicht „ein bisschen schwanger“? Sie haben auch keinerlei Anträge gestellt.‘
Nicole Burda richtete den Fokus sodann auf die schwierige Situation der Schülerinnen und Schüler. Schulschließungen und Distanzunterricht seien vor allem für diejenigen aus prekären Verhältnissen eine enorme Herausforderung. Einig waren sich beide Referentinnen darin, dass die seit über einem Jahr andauernden, massiven Einschränkungen der Bürger- und Freiheitsrechte nicht nur eine beispiellose Belastung der Gesellschaft darstellten, sondern auch eine Gefahr für die nähere Zukunft. ‚Im Prinzip ist es doch wie mit einer Badewanne‘, beschrieb Frau Strack-Zimmermann die derzeitige Situation. ‚Steckt man den Zeh in bereits eingelassenes, aber viel zu heißes Badewasser, zieht man ihn sofort wieder raus. Setzt man sich aber erst einmal in die Wanne und lässt Wasser einlaufen, merkt man vielleicht nicht, wenn man sich verbrüht.‘ Die erste Welle der Pandemie hätten die Freidemokraten ebenfalls bereits konstruktiv begleitet, aber die Bundesregierung habe die Zeit danach versäumt, wirksame Maßnahmen auf den Weg zu bringen. Deshalb bringe man nun vermehrt alternative Vorschläge ein und stelle sich untauglichen Maßnahmen entgegen. Vor allem müsse die Impfpriorisierung zeitnah aufgehoben und weiter Tempo bei den Impfungen gemacht werden.
Besorgt zeigten sich sowohl die Referentinnen als auch das Publikum über die aktuelle Wirtschaftslage. Aus diesem wurde kommentiert, die sogenannte ‚Bazooka‘ von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich doch eher als ‚Wasserpistole‘ entpuppt. Die FDP-Politikerinnen verwiesen auch hier auf konkrete Vorschläge ihrer Partei, mit denen die Wirtschaft, die Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger unbürokratisch unterstützt werden könnten. Zum Beispiel eine negative Gewinnsteuer, die bereits zum Beginn der Pandemie ins Spiel gebracht worden sei.“
Artikel von Mirko Bange