Habeck richtet deutlichen Appell an Macron

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Debatte über europäische Bodentruppen für die Ukraine deutlich widersprochen. „Das ist ausgeschlossen“, sagte Habeck am Rande der Grünen-Fraktionsklausur in Leipzig zu Macrons Äußerungen vom Vortag. „Das ist immer die klare Linie gewesen, dass wir nicht Kriegspartei werden in der Ukraine.“ Das heiße, dass deutsche Soldaten nicht in die Ukraine gehen.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), kritisierte die strategischen Differenzen zwischen Berlin und Paris deutlich. Denn anders als Macron hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag abermals eine Hilfe an die Ukraine ausgeschlossen, nämlich die von Taurus-Marschflugkörpern.

„Deutschland muss diese Einschätzung definitiv nicht teilen, aber auffällig ist schon: Macron gibt den Antreiber. Der Bundeskanzler den Bremser“, sagte Strack-Zimmermann t-online. „Für Europa übrigens fatal. Was für ein Bild, die Freunde argumentieren völlig unterschiedlich. Wird Putin freuen.“