Fassungslosigkeit im Haushaltsausschuss

Die Lektüre der in nüchternem Amtsdeutsch verfassten Papiere ließ so manchen Abgeordneten im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss entrüstet bis fassungslos zurück. „Das Controlling im BMVg funktioniert nicht mehr“, sagt die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Ministerin überlasse diese Aufgabe „anscheinend vollständig dem Bundesrechnungshof“. Strack-Zimmermann vergleicht das Ministerium mit „einem schlechten Schüler, den alle Lehrer immer wieder auf dem Kieker haben, weil sie davon ausgehen müssen, dass wieder etwas in die Hose geht“.

Im Parlament jedenfalls glaubt kaum noch jemand, dass die Erfolge der Ministerin das bestimmende Thema in diesem Jahr sein werden. „Ursula von der Leyen war 2013 damit angetreten, vieles im Beschaffungswesen der Bundeswehr besser zu machen als ihre Vorgänger“, sagt der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner. „Stattdessen ist sie zum Großkunden des Bundesrechnungshofs geworden. Ihre Bilanz, was die Reform der Rüstungsbeschaffung angeht, ist nach fünf Jahren im Amt verheerend.“ Strack-Zimmermann geht noch einen Schritt weiter. Falls die Ministerin und ihre Staatssekretäre die Missstände nicht endlich aufklärten, frage sich zumindest ihre Partei, „ob das Ministerium noch von den richtigen Leuten geführt wird“.