EU-Wahlen 2024: Liberale wollen "aus der Mitte" mitgestalten

Eric Maurice, Forscher beim Thinktank „European Policy Center“, meint, dass die Entscheidung der Renew-Gruppe, ob sie Ursula von der Leyen unterstützen werde, noch nicht gefallen sei. So könnte die Gruppe im Vorfeld der Nominierung durch den Europäischen Rat, in dem die Staats-und Regierungschefs sitzen, mit einer Weigerung drohen – etwa, weil sich von der Leyen zur sehr auf rechtskonservative Parteien stütze.

Das Amt selbst scheint die Renew-Gruppe nicht unbedingt für sich beanspruchen zu wollen. So stellen die „Liberalen, Zentristen und Demokraten“, wie sie sich selbst auch nennen, nicht den einen Spitzenkandidaten auf, der um das Amt des Kommissionspräsidenten kämpft, sondern schicken ein Team ins Rennen. „Wir machen keinen Wahlkampf um Spitzenpositionen, wir machen Wahlkampf für die Europäer“, sagt Valerie Hayer, Teil des Kandidatenteams. Das notwendige Personal zur Besetzung von Spitzenpositionen hätten sie allerdings, versichert sie.

Die europäische liberale Parteienfamilie „Allianz der Liberalen und Demokraten“ (ALDE) schickt Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die derzeit noch für die FDP im deutschen Bundestag sitzt, ins Rennen. Für die „Europäischen Demokraten“ (EDP) tritt der Italiener Sandro Gozi an. Gemeinsam mit Hayer, die keiner Parteienfamilie angehört, sind sie das „Team Europe“ welches die Renew-Fraktion im EU-Wahlkampf vertreten soll.