EU-Marinemission „Sophia“: Opposition kritisiert Rückzug aus dem Mittelmeer

Der Generalinspekteur hatte die Obleute im Verteidigungsausschuss von der Entscheidung unterrichtet. Das kam völlig überraschend, sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann dem Deutschlandfunk. Sie bewertet die Entscheidung so:

„Flüchtlinge, die man rettet, muss man an Land bringen und wenn die Länder, allen voran Italien, keine Flüchtlinge aufnimmt, muss sich natürliche die deutsche Marine Gedanken machen, wie wir in Zukunft dieses Mandat umsetzen. Ich kann deswegen diesen Notstopp verstehen, globalstrategisch, europäisch bin ich entsetzt darüber. Wir haben gemeinsam zum Ziel, Leben zu retten und wenn die Fregatte sich zurückzieht, hinterlassen wir dort eine Lücke.“

Schon um die Verlängerung des aktuellen Mandats wurde in den vergangenen Monaten auf politischer Ebene heftig mit der italienischen Regierung gerungen. Heraus kam eine Verlängerung der Mission, die aber zum 31. März endet. Seenotrettung, Schleuserbekämpfung, Embargo-Überwachung und Ausbildung der Küstenwache, die Zielpriorität wechselt aktuell mit der politischen Haltung zum Thema Migration. Strack-Zimmermann sagt, bis Ende März müssen folgende Fragen geklärt werden:

„Was ist der originäre Auftrag, was ist Sinn und Zweck der Übung, sind wir Teil des europäischen Ganzen und wie werden wir in Zukunft dort verfahren. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Deutschen dort auch präsent sein müssen, mit ihrer Marineeinheit.“