Das hat von der Leyen zur Ausrüstungsmisere zu sagen

So leicht mochte die Opposition die Ministerin nicht vom Haken lassen. „Sie ist jetzt vier Jahre im Amt, da kann sie sich nicht mehr auf eine bloße Analyse der Probleme beschränken, sondern muss Lösungen bieten“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hatte aufgrund „des erbärmlichen Zustands der Bundeswehr“ die Einsetzung eines Unterausschusses beantragt, der sich intensiv mit der Einsatzbereitschaft beschäftigen soll.

Die CDU sprach davon, es sei „ein schlechter Moment“ für einen Unterausschuss. „Angesichts des desolaten Zustandes der Ausrüstung und der bevorstehenden Einsätze stellt sich die Frage, wann der richtige Zeitpunkt wäre“, kritisierte Strack-Zimmermann. Allerdings lehnten auch die SPD und die anderen Oppositionsparteien einen Unterausschuss ab.

„Diese Haltung zeigt, dass keine Partei den Ernst der Lage erkannt hat“, so Strack-Zimmermann. Wenn die Regierung es bei „Lippenbekenntnissen“ belasse, dann sei doch zumindest der Bundestag in der Pflicht, „die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr umgehend wiederherzustellen“.