Besorgter Blick nach Osten bei der strategischen Lage zum Jahresbeginn 2022

„Neben der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Verteidigungsministerin waren die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der Sprecher für Krisenprävention der CDUChristlich Demokratische Union/CSUChristlich-Soziale Union-Bundestagsfraktion, Roderich Kiesewetter, und die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Agnieszka Brugger, vertreten. Moderiert wurde die Veranstaltung von Gordon Repinski, dem stellvertretenden Chefredakteur von ‚The Pioneer‘.

In der Diskussionsrunde blickte man durchaus sorgenvoll auf die aktuelle Lage in Osteuropa und die Debatte war kontrovers. Der Präsident der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, der Hohe Repräsentant Christian Schmidt, sagte in seinem Grußwort, es habe selten eine Lage zum Jahresbeginn gegeben, die so unklar gewesen sei, wie diese. ‚Die NATO weiß, dass es um eine politische Lage der allerersten Qualität geht‘, so Schmidt.

Die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Verteidigungsministerin, Siemtje Möller, machte deutlich, dass Deutschland alles zur Entschärfung dieses Konfliktes beitragen werde, was möglich sei. ‚Wir tun alles, was wir möglich machen können – innerhalb unserer Bündnisse und an der Seite der Ukraine‘, so Möller. Sie erinnerte daran: ‚Wir tun bereits sehr viel für die Ukraine.‘ So unterstütze Deutschland Kiew wirtschaftlich, auf dem Sektor Ausbildung sowie bei der medizinischen Versorgung.[…]

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sagte: ‚Putin spielt mit dem Feuer.‘ Sie sprach sich gegen die Lieferung insbesondere schwerer Waffen für die Ukraine durch Deutschland aus. Sie warnte vor den Bildern, die davon in die ganze Welt gehen würden.“

Beitrag von Jörg Fleischer