"Berateraffäre: Die letzte Zeugin"

„ ‚Sie ist nicht mehr Ministerin. Insofern wird sie in Brüssel verschont von dem ganz großen Grill, der jetzt angeworfen wird‘, sagt zwar die FDP-Frau im Bundestags-Untersuchungsausschuss. Marie-Agnes Strack-Zimmermann prophezeit aber auch: ‚Sie ist jetzt in einer unglaublichen Verantwortung in Brüssel, da werden die Leute genau hinschauen: Macht sie dieselben Fehler wie im Verteidigungsministerium, nämlich delegieren und Verantwortung abgeben, - oder führt sie?‘

Jedenfalls wird die Opposition im Berateraffären-Ausschuss alles tun, um von der Leyen noch einmal mit ihrer Vergangenheit zu konfrontieren und unangenehme Fragen stellen: Wie ausgeprägt war die Vetternwirtschaft im Ministerium? Was hat das die Steuerzahler gekostet? Was wusste die Chefin?

‚Es hat Vergaberechtsverstöße gegeben. So etwas darf nicht vorkommen‘, gab von der Leyen zu, lange bevor der Untersuchungsausschuss vor rund einem Jahr eingesetzt wurde. Schneller, besser, reibungsloser sollten marode Panzer, Schiffe und Flugzeuge bei der Bundeswehr endlich ersetzt werden. Dafür holte von der Leyen externe Berater ins Ministerium. Die führten jedoch - so der Vorwurf - irgendwann losgelöst jeglicher Kontrolle ein Eigenleben und schanzten sich gegenseitig Aufträge zu:

‚Es ist immer schwierig nachzuweisen: Wer wusste was? Wenn Sie 41 Zeugen haben und Sie bei allen das Gefühl haben, dass der Name „Hase“ heißt, dann wird es natürlich schwierig’, erklärt FDP-Obfrau Strack-Zimmermann im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio. Sie will den Untersuchungsausschuss aber auch als Botschaft nicht nur an das Verteidigungs-, sondern an all die anderen Ministerien, die sich beraten lassen, verstanden wissen: Achtung, es wird kontrolliert.“

Artikel von Kai Küstner