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Medienberichte über Grundsatzpapier zur Reform der Bundeswehr von Verteidigungsministerin / Umbau soll Millionen kosten

Die Bundeswehr soll besser ausgestattet werden. Das Verteidigungsministerium hat einen entsprechenden Beschluss erlassen – der zwei Jahre alt ist.

Marie-Agnes Strack-Zimmermann will sich im Bundestag für eine Änderung der Bußgeldverordnung einsetzen. Nach der gelten bundesweit einheitliche Tarife für Verkehrsverstöße.

Hubschrauberpiloten der Bundeswehr verlieren wegen mangelnder Flugstunden immer wieder ihre Lizenzen. FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnete die Zustände bei den Hubschrauberpiloten als Armutszeugnis.

Die Veranstalter der re:publica verweigerten der Bundeswehr die Teilnahme. Das wollten die Soldaten aber nicht protestlos akzeptieren.

Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz sieht bereits ein Plus von fünf Milliarden Euro für den Verteidigungsetat vor. Strack-Zimmermann fordert eine schnellstmögliche Reform des Beschaffungswesens.

Video - Rede der verteidigungspolitischen Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, zum Bundeswehreinsatz in Mali

Düsseldorf: Marie-Agnes Strack-Zimmermann will im Bund die kommunale Sicht vertreten. Konsituierung des neuen Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung, Wohnen und Kommunen.

Verteidigungsministerin will die Bundeswehr für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag neu ausrüsten. Der Bundesrechnungshof bemängelt unterdessen wieder Steuergeldverschwendung - nicht nur bei der Bundeswehr.

Für das Jahr 2018 plant das Verteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen derzeit mindestens 18 Rüstungseinkäufe, die jeweils mindestens den Wert von 25 Millionen Euro haben.