Meldungen

Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Gespräch mit Matthias Friebe: "FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die Austragung des Starts der Tour de France 2017 in Düsseldorf kritisiert. Für Düsseldorf habe die ganze Sache nur viel Geld gekostet, sagte sie im Dlf. Die Bürger seien über das wahre Ausmaß der Kosten bewusst getäuscht worden."

"Die Düsseldorfer Stadtspitze hält trotz erheblicher Kritik an den Umweltspuren fest – und will den Verkehrsversuch bald ausweiten. Es soll neue Alternativen für Auto-Pendler geben. CDU und FDP wollen die Spur im Stadtrat stoppen."

"Außenminister Maas distanziert sich in der Türkei vom Syrien-Vorschlag Kramp-Karrenbauers und düpiert so die Kabinettskollegin. Die Kritik ist scharf."

Die vierte Ausgabe im Jahr 2019 meines neuen Newsletters mit Berichten über meine aktuelle Arbeit in Berlin und für Düsseldorf ist online und kann hier nochmals abgerufen werden.

"Das Verhalten der Bundesregierung in der Syrienkrise ist aus Sicht der FDP desaströs. Im Zentrum der Kritik stehen Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer."

"Nach den ersten 100 Tagen als Bundesverteidigungsministerin stößt Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf ein geteiltes Echo."

Für die Fraktion und gegenüber der Hauptstadtpresse habe mich meine Einschätzung zum NATO-Gipfel der Verteidigungsminister geäußert.

"Der Bundestag stimmt am Donnerstag über eine Verlängerung des Anti-IS-Mandats der Bundeswehr ab. Die FDP will gleich die nächste Verlängerungsdebatte anschließen – die Tornado-Überwachungsflüge über Syrien dürften nicht schon im März enden. Der Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Schutzzone in Nordsyrien mache dies noch dringender."

Video: In der vergangenen Sitzungswoche durfte ich meine 30. Rede im Deutschen Bundestag halten und Stellung zum außenpolitischen Kommunikationsdesaster der Bundesregierung beziehen.

Mit dem WDR habe ich über den Vorstoß von Annegret Kramp-Karrenbauer gesprochen. Aus der grundsätzlich begrüßenswerten Idee einer Schutzzone in Syrien hat sie leider ein Kommunikationsdesaster gemacht.