Afghanistan-Aufarbeitung: Fraktionen üben scharfe Kritik an AKK

„Die Fraktionen von Union, SPD, Grünen und FDP haben laut einem Bericht der ARD ihre Teilnahme an der Auftaktveranstaltung des Verteidigungsministeriums für die Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr am Mittwoch abgesagt. Das ARD-Hauptstadtstudio berief sich auf Informationen aus Parlamentskreisen. Der Zeitpunkt der Veranstaltung sei ‚völlig unpassend‘, hieß es demnach übereinstimmend aus den Fraktionen.

Ein so wichtiges Thema wie die Aufarbeitung von 20 Jahren Engagement in Afghanistan so kurz nach der Wahl und mitten in der Sondierungsphase für eine neue Regierung zu beginnen, sei deplatziert, verlautete demnach aus den Parteien weiter. Ihre Entscheidung haben die Fraktionen nach ARD-Informationen untereinander abgesprochen. […]

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sprach von einer ‚nicht akzeptablen Brüskierung des Parlaments’. Der neu gewählte Bundestag sei nicht konstituiert, der Bundestag in seiner alten Zusammensetzung habe ebenso wie Ministerin Kramp-Karrenbauer für so eine wichtige Evaluation kein Mandat mehr. ‚Es ist respektlos und unwürdig, dass wir seit Jahren eine Evaluation des Afghanistan-Einsatzes fordern, die mit dem bekannten katastrophalen Ergebnis immer wieder blockiert wurde und, nachdem das Drama in Afghanistan nun passiert ist, die so wichtige Evaluation am Parlament vorbei durchgepeitscht werden soll‘, sagte sie der dpa.“