100 Milliarden Euro Sondervermögen: „Historische Chance für die Bundeswehr“
„Nun die Kehrtwende. ‚Dieses Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ist eine historische Chance für die Bundeswehr. Damit können wichtige Investitionen getätigt werden – und wir wären dann in der Lage, unsere Soldatinnen und Soldaten entsprechend auszubilden, um das Hightechmaterial auch im Einsatz zu nutzen‘, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Wo aufgerüstet werden soll, hat Scholz in seiner Regierungserklärung auch schon angekündigt. […]
Der schlechte Zustand der Truppe ist aber nicht nur eine Frage des Geldes, sondern vor allem auch eine von Organisation und effizienter Führung. ‚Das Beschaffungswesen der Bundeswehr muss dringend schlanker und wirkungsvoller werden. Die Bundeswehr sollte deutlich mehr zur Direktvergabe übergehen – von Bekleidung über Hubschrauber bis zu Schnellbooten‘, forderte Strack-Zimmermann.
Es sei zentral, dass die Bundeswehr sich einen Überblick über die Angebote auf dem Markt verschaffe und dann bestelle, forderte die FDP-Politikerin. ‚Außerdem sollte man die Erfahrungen der Soldatinnen und Soldaten bei der Frage der Ausrüstung deutlich mehr berücksichtigen. Der Pragmatismus muss von oben bis in die unteren Dienstgrade durchgesetzt werden.‘
Im Raum steht auch wieder die Frage einer Wiedereinführung der Wehrpflicht. ‚Eine personelle Aufstockung der Bundeswehr halte ich nicht für notwendig‘, sagte Strack-Zimmermann. Wenn man die Zahl der Soldatinnen und Soldaten langfristig bei 180.000 halten können, wäre das schon eine starke Truppe.
Sie mahnte aber auch, dass für die Aufstellung der Bundeswehr funktionierendes Material der Dreh- und Angelpunkt ist. ‚Gute Leute wird die Bundeswehr in Zukunft nur bekommen und halten können, wenn Schiffe, Flugzeuge und Fahrzeuge auch funktionieren, denn Einsatzbereitschaft bedeutet Attraktivität.‘
Schließlich fordert die Verteidigungsexpertin, dass die Bundeswehr nicht ohne Not für zivile Aufgaben herangezogen werden soll. ‚Die Bundeswehr ist nicht das Technische Hilfswerk in Tarnfleck‘, sagte sie.
Die Bundeswehr könne und sollte in Krisen oder Katastrophen unterstützen. ‚Ich habe aber kein Verständnis dafür, dass Soldaten immer noch in Impf- und Testzentren helfen. Das müssen die Kommunen nach zwei Jahren jetzt wirklich alleine organisieren können.‘“
Artikel von Eva Quadbeck