"Vertrauter von der Leyens: Zeuge 'leidet unter Amnesie'"

„Die Erklärungen sorgen für ironische Einlassungen bis hin zu bitterbösem Sarkasmus bei den Parlamentariern. Als Ausschusschef Wolfgang Hellmich Rohde das Wort erteilt, lehnt der mit dem Satz ab: ‚Herr Vorsitzender, ich kann mich wahrlich an keine Frage mehr erinnern.‘ Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die für die FDP an der Untersuchung teilnimmt, nimmt den Ball auf: ‚Aber nach Brüssel finden Sie noch. Das ist die gute Nachricht.‘

Der Ausschuss bemühe sich seit Monaten, Licht ins Dunkel zu bringen, sagt die FDP-Abgeordnete. Er sei doch als ‚ein Knabe an der Quelle‘ sehr nah an von der Leyen und Suder gewesen. ‚Auch wenn Sie offensichtlich den großen Gedächtnisschwund haben, was man angesichts der Uhrzeit noch verstehen kann: Sie können uns doch nicht ernsthaft weismachen wollen, dass Sie von all diesen Dingen nie etwas gehört oder gemacht habe.‘ Strack-Zimmermann äußert Verständnis für die Loyalität des Zeugen, gibt aber unumwunden zu, dass sie ihm die Einlassungen nicht abnehme: ‚Ich glaube Ihnen nicht, dass das alles an Ihnen vorbeigegangen ist.‘ Zumindest dazu solle er sich doch bitte äußern.

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Ausschusschef Hellmich fragte den Zeugen zum Abschluss, wie er sich auf seine Aussage vorbereitet habe: ‚Ich habe von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, mir im Bundesverteidigungsministerium Akteneinsicht zu gewähren.‘ Und sonst noch? Er habe mit dem entsprechenden Ministeriumsmitarbeiter ‚nur ein allgemeines Informationsgespräch‘ geführt.

Nachdem das bekannt wurde, zeigten sich Parlamentarier entsetzt. Alexander Müller von der FDP sagte: ‚Er war der erste Zeuge, der sich durch Einsicht der Protokolle vorbereitet hat. Und trotzdem ist die Erinnerung nicht wiedergekommen.‘ Das sei ‚total unglaubwürdig‘, vor allem auch deshalb, weil Seibert immer nur dann konkret geworden sei, ‚wenn es inhaltlich um nichts ging‘. Ebenso äußerte sich die Sozialdemokratin Siemtje Möller: ‚Zu dem, was wir schon wussten, hat er offenherzig ausgesagt.‘ Bei allem anderen habe er keinerlei Beitrag geleistet.

‚Dieses penetrante „Ich weiß nicht“ geht einem wirklich auf den Keks‘, sagt Strack-Zimmermann. Wahrscheinlich sei dem Vertrauten von der Leyens klar: ‚Ein falsches Wort und das Ende in Brüssel könnte schneller kommen, als er gucken kann.‘“

Artikel von Thomas Schmoll