"Sturmgewehr der Bundeswehr: Was ging schief bei der Vergabe?"

„120.000 Sturmgewehre für die Bundeswehr, Grundausstattung für die Truppe, oder wie die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagt: ‚Da geht es um Messer und Gabel der Soldatinnen und Soldaten.‘ Deshalb sollte die Truppe auch möglichst schnell mit ihren neuen Waffen ausgestattet werden. Doch das Vergabeverfahren könnte sich mal wieder in die Länge ziehen. […]

Wirkliche Anhaltspunkte für ein justiziables Fehlverhalten hat die Opposition bislang nicht. Die FDP-Abgeordnete Strack-Zimmermann wundert sich dennoch, dass im Vergabeverfahren offenbar niemand die mögliche Patentrechtsverletzung interessiert hat: ‚Wenn ich informell erfahre, dass da unter Umständen eine Patentrechtsverletzung vorliegt, dann würde ich in einem Ministerium, wo gut dotierte Leute sitzen, doch davon ausgehen müssen, dass jemand sagt, wir klären das Ganze.‘

In der als geheim eingestuften Sitzung soll es heute um einen weiteren schwerwiegenden Vorwurf gehen. Denn nach Abgabe der finalen Angebote soll das Beschaffungsamt mit dem Anbieter Haenel nachverhandelt haben. Das wäre illegal.“

Artikel von Uli Hauck, ARD-Hauptstadtstudio