Sicherheit unserer Soldaten muss an erster Stelle stehen
Der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Bijan Djir-Sarai, erklärte: “Es wäre nicht verantwortbar gewesen, diese Ausbildungsmission angesichts der Bedrohungslage fortzusetzen, die Sicherheit der deutschen Soldaten war im Zentralirak nicht mehr gewährleistet.“ FDP -Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte, die Bundeswehrmission schnellstmöglich in die Nato-Mission zu integrieren.
„Deutschland sollte grundsätzlich am Bundeswehreinsatz im Irak festhalten. In einer solchen Situation brauchen wir kluge und überlegte Entscheidungen und dürfen unser Engagement nicht Hals über Kopf beenden. Die Stabilisierung der Region ist gerade für Deutschland von großem Interesse. Auch deshalb sollte die Bundeswehrmission schnellstmöglich in die NATO-Mission integriert werden“, so Strack-Zimmermann. „Die Kurden haben einen wesentlichen Anteil am Erfolg im Kampf gegen den lS. Unsere Hilfe und Solidarität soll ihnen sicher sein“.
Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, warnt vor einem völligen Rückzug des Westens aus dem Irak: Die IS-Terroristen seien noch lange nicht besiegt. Es sei „doch völlig klar, dass ohne die internationale Koalition ein Vakuum entsteht, das nicht leer bleibt, sondern vom Iran gefüllt wird. Der politische Einfluss Teherans wird noch größer – und das kann kein verantwortlicher irakischer Politiker wollen. Wenn die westlichen Truppen das Land verlassen, kann das in einer Katastrophe für den Irak münden.“ Das Problem: Deutschland finde in der Außenpolitik überhaupt nicht statt.
Er erwartet jetzt von den Ministern Maas und Kramp-Karrenbauer zunächst klassische Krisendiplomatie: direkte Kontakte nach Bagdad, Washington, Moskau und Brüssel. „In einem nächsten Schritt müssen wir den Fehler der großen Koalition korrigieren, eine eigene Ausbildungsmission ins Leben gerufen zu haben – obwohl eine funktionierende Nato-Mission existiert. Es ist sinnvoll und notwendig, die Bundeswehr in diese Nato-Mission zu integrieren. Deutsche Sonderwege sind nie eine gute Idee, auch im Irak nicht.“