Bericht aus Düsseldorf und Berlin
Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Sehr geehrte Damen und Herren, 
liebe Freundinnen und Freunde,

im Internet erfreut sich seit einiger Zeit ein Zusammenschnitt der Neujahrsansprachen der verschiedenen französischen Präsidenten der jüngeren Zeit großer Beliebtheit. Wenn Sie diese mit einem Augenzwinkern versehene Collage selbst noch nicht gesehen haben, werden Sie hier fündig.

Warum dieses Video so viele Menschen zum Schmunzeln bringt? Weil es den Lauf der Welt angesichts der großen Herausforderungen, die es immer schon gab und weiterhin geben wird, recht gut zusammenfasst. Ein anstrengendes Jahr endet und wir alle hoffen nach Stress, Alltag und großen Herausforderungen auf ein paar entspannte Weihnachtstage und eine stille Zeit „zwischen den Jahren“, bevor wir, wie so oft, mit den besten Vorsätzen in das neue Jahr starten.

Die genannte Collage aus Neujahrsansprachen zeigt: Ganz so einfach ist es für uns alle dann leider nie - ein wenig fühlen wir uns wie das berühmte Murmeltier, das täglich grüßt. Auch 2023 hat nicht nur Freude gemacht, sondern viel Leid produziert und Herausforderungen mit sich gebracht - seien es der fortwährende brutale Krieg in der Ukraine, die barbarischen Terrorangriffe der Hamas auf Israel und nicht zuletzt die nicht unbedingt ruckelfreie Zusammenarbeit der Ampel in Berlin. 

Auch hat dieses Jahr gezeigt, dass es nicht immer einfach ist, auf der „richtigen“ Seite zu stehen - umso wichtiger ist es, am demokratischen und fairen Diskurs festzuhalten, sich an Fakten zu orientieren und Menschlichkeit nicht zu vergessen. Es gilt, denen zu helfen, die unsere Hilfe brauchen, ohne dabei notwendige Regeln aufzugeben. Auch dürfen wir es gerade mit Blick auf die Ukraine und Israel nicht zulassen, dass einfach nur das mittelalterliche und verbrecherische Recht des Stärkeren gilt, sondern wir müssen unvermindert die unterstützen, die für unsere Freiheit und unsere Werte kämpfen. Auch wenn ich verstehen kann, dass es vielen irgendwann „zuviel“ wird, kann es hierzu aus meiner Sicht keine Alternative geben.

Gerade deshalb ist es aber auch für uns als Ampel unsere Pflicht, unsere Entscheidungen nachvollziehbar und fair zu treffen - und Streitigkeiten zu beenden. Nie war eine Bundesregierung mit so vielen Krisen gleichzeitig konfrontiert und musste gleichzeitig schwerwiegende Versäumnisse der letzten Jahre ausbessern. Umso wichtiger ist es, dass wir dies in einem konstruktiven Verfahren machen und unsere Entscheidungen emphatisch und angemessen kommunizieren. Klar ist auch: Dies kann man nur als Teil einer Bundesregierung tun, wenn man mit am Tisch sitzt - ein übereilter Ausstieg aus der Ampel würden uns weder die Wähler danken noch das Land und uns jeder Gestaltungsmöglichkeit berauben sowie dafür sorgen, dass ein ordnungspolitisches, liberales Korrektiv dahin wäre - bedenken Sie dies bitte auch bei der aktuell laufenden Mitgliederbefragung.

Von all‘ diesen Prinzipien habe ich mich auch im vergangenen Jahr in meiner Arbeit als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und als Bundestagsabgeordnete für Düsseldorf leiten lassen. Denjenigen, die meine Arbeit konstruktiv, mit fairer Kritik, offen und objektiv begleitet und den demokratischen Diskurs gesucht haben, danke ich von Herzen.

Meine Heimatstadt Düsseldorf steht in diesem Jahr für mich in besonderer Weise für Ehre und Abschied: Die Ehrung mit der Josef-Neuberger-Medaille durch die Jüdische Gemeinde Düsseldorf hat mich zutiefst bewegt - ebenso wie die persönliche und wunderbare Laudatio von Hape Kerkeling. Sie ist mir gleichzeitig eine große Verpflichtung, meine Arbeit unvermindert weiterzuführen. Ein Abschied steht für mich im Kreisverband Düsseldorf an, allerdings nur vom Kreisvorsitz: Nach 10 Jahren als Kreisvorsitzende ist es Zeit, den Stab weiterzureichen und mich auf meine vielfältigen bundes- und europapolitischen Aufgaben zu konzentrieren. Ich bin mir sicher, dass die FDP Düsseldorf aus ihrem reichen Schatz an vielen engagierten Mitgliedern einen engagierten Nachfolger wählen wird, der das Amt als ganz eigene, besondere Herausforderung sieht und nicht einfach nur als Sprungbrett für weitere Aufgaben - dafür ist dieser wunderbare Kreisvorsitz dieses großen Kreisverbandes einfach zu wichtig. Ihnen allen danke ich für die Unterstützung in den vergangenen 10 Jahren und auch in Zukunft.

Ihnen allen wünsche ich an dieser Stelle nochmals frohe Weihnachten, eine geruhsame Weihnachtszeit, die Sie hoffentlich noch bis ins neue Jahr genießen können und einen guten Übergang in ein neues Jahr 2024, das weltpolitisch zweifelsohne riesige Herausforderungen, Ihnen persönlich aber hoffentlich Glück, Gesundheit und Zuversicht bringen wird.

Ganz persönlich freue ich mich auf einen mutigen und optimistischen Europawahlkampf. Denn Europa ist unsere Zukunft - eine andere haben wir nicht. Ich hoffe hier auf Ihre Unterstützung und Ihre Ideen.

Herzlich,
Ihre

Signatur MASZ

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB
Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages
Bundestagsabgeordnete für Düsseldorf

TV und Medien

MASZ

Strack-Zimmermann zu Gast bei "Unter den Linden" auf phoenix zu den Angriffen auf Israel

Israel befindet sich genau 50 Jahre nach dem für das Land einschneiden Jom-Kippur-Krieg wieder im Krieg. Politik und Geheimdienste wurden durch den massiven Terrorangriff der Hamas überrascht und geschockt und in diesen Krieg gezwungen, den Israel nun zur Selbstverteidigung des Landes und der Menschen führen muss. Gemeinsam mit dem israelischen Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, diskutiert Marie-Agnes Strack-Zimmermann über die aktuelle Lage.

SPIEGEL

Strack-Zimmermann im SPIEGEL-Spitzengespräch zum Terror in Israel

Seit dem Ende der Schoah gab es keinen Tag, an dem mehr Jüdinnen und Juden aus Hass ermordet wurden. Über eintausend Menschen fielen am Samstag dem Terror der Hamas zum Opfer. Wie konnte es dazu kommen? Und welche Folgen hat diese Kriegserklärung für die Welt? Über diese Fragen spricht Markus Feldenkirchen mit der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, MdB und mit dem Autor und früheren Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden, Michel Friedman.

MASZ

Strack-Zimmermann im Interview bei WELT TV zu den Ausschreitungen von Hamas-Anhängern

Am gestrigen Tag gab es erneut Proteste von Hamas-Anhängern und Pro-Palästinensischen Gruppen, erst vor dem Brandenburger Tor und anschließend in Berlin-Neukölln. Es wurden zudem Polizisten mit Steinen und Böllern beworfen, 20 Polizistinnen und Polizisten sind verletzt worden. Schließlich kamen Wasserwerfer zum Einsatz. Die Lage beruhigte sich erst am frühen Morgen. Und es zeigt sich, wie hierzulande die Stimmung immer weiter aufkocht.

Strack-Zimmermann zu Gast bei Markus Lanz im ZDF

Strack-Zimmermann zu Gast bei Markus Lanz im ZDF

Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht in der aktuellen Situation in Israel und dem Gazastreifen „auch eine große Chance seitens der Europäer“. Das erklärt die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag am Donnerstagabend bei Markus Lanz. Es sei eine Chance, zu zeigen, wie eng die EU nach den Terrorangriffen der Hamas an der Seite Israels steht.

Doch genau jetzt sei es aus Strack-Zimmermanns Sicht „geradezu tragisch“, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen “sich mit dem Ratspräsidenten Herrn Michel darüber streitet, was nun der richtige Weg ist“.

Bayerisches Fernsehen: Strack-Zimmermann beim Staatsbesuch von Kronprinz Haakon von Norwegen

Bayerisches Fernsehen: Strack-Zimmermann beim Staatsbesuch von Kronprinz Haakon von Norwegen

Aus diesem Grund machten der norwegische Kronprinz Haakon und der norwegische Verteidigungsminister Bjørn Arild Gram am Dienstagmittag einen Abstecher zu Krauss-Maffei Wegmann, schauten sich an, wie die neu bestellte Militärtechnik in Action funktioniert. Der Kronprinz ist auf Deutschlandtour, bleibt zwei Tage auch in München und widmet sich unter anderem der Sicherheitspolitik.

Auch eine Sicherheitskonferenz stand auf der Tagesordnung. Dort betonte der Kronprinz in seiner Rede, wie wichtig die deutsch-norwegische Kooperation bei der Verteidigung sei und dass diese künftig noch enger werden wird. 

Dadurch schaffe man eine Standardisierung von Militärtechnik. Der Vorteil: „Es wird die einzelnen Staaten weniger kosten, wir werden effektiver sein“, so Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, die auch an der eintägigen sicherheitspolitischen Konferenz teilnahm. „Die Zusammenarbeit bei den U-Booten ist bahnbrechend. Es ist ein Beispiel, dem wir folgen müssen“, pflichtet der norwegische Verteidigungsminister bei.

Strack-Zimmermann

Strack-Zimmermann bei WELT TV zur Wehrpflichtdebatte

Wir haben keine Kasernen mehr. Das Material reicht nicht einmal für die jetzige Armee: Verteidigungsminister Pistorius bezeichnet die Abschaffung der Wehrpflicht als einen Fehler. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), widerspricht ihm im Interview mit WELT TV.

Strack-Zimmermann in der "phoenix-runde" zu neuen Zielen für die Bundeswehr

Strack-Zimmermann in der "phoenix-runde" zu neuen Zielen für die Bundeswehr

Auch Worte können Waffen sein, je nachdem, wie man sie versteht. „Kriegstüchtig“ ist so ein Wort. Der Bundesverteidigungsminister hat es ausgesprochen. Soll das bedeuten, morgen ist Krieg? Oder ist es ein Appel, sich den Ernst der Lage in Europa bewusst zu machen? Befürworter und Gegner sind bereits zur Stelle und das Meinungsklima bekommt Temperatur. Alexander Kähler diskutiert mit Prof. Sönke Neitzel, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Ralf Stegner und André Wüstner über das Thema „Neue Ziele für die Bundeswehr - Was heißt „kriegstüchtig“?“

MASZ

ProSieben: Strack-Zimmermann fordert Ukraine-Strategie von Kanzler Scholz

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann findet die geplante Verdopplung der deutschen Militärhilfe für die Ukraine richtig. Sie fordert zudem eine Strategie des Bundeskanzlers Olaf Scholz.

MASZ

Strack-Zimmermann im Interview mit NDR Info zur Lage im Roten Meer: "Wir müssen uns an Militäreinsatz beteiligen"

Das Rote Meer ist im Zuge des Nahostkriegs zu einem neuen Konfliktgebiet geworden. Die jemenitischen Huthi-Rebellen greifen seit Wochen Schiffe auf der wichtigen Handelsroute an. Die USA haben jetzt eine Schutzmission mit neun weiteren Staaten auf den Weg gebracht, um die Seewege im Roten Meer zu sichern. Und U.S.-Verteidigungsminister Austin sprach gestern von einer internationalen Herausforderung, die ein gemeinsames Vorgehen erfordere. Und eine entsprechende Bitte ist ja auch schon an die Bundesregierung gegangen, die das prüft. 

MASZ

Strack-Zimmermann zu Gast bei "hart aber fair"

Krisenherde auf der ganzen Welt. Hamas-Terror, Ukraine-Krieg. Dieses Jahr war wahrlich kein gutes. Und auch in Deutschlang geht das Jahr 2023 mit dem Haushaltschaos ungewiss zu Ende. Wir schauen heute zurück, fragen aber auch ob und wo es Grund zur Hoffnung. Das Thema: 2023 - Ein Jahr, das uns das fürchten lehrte. 

MASZ

Strack-Zimmermann zu Gast bei "Menschen, Bilder, Emotionen 2023" - Der RTL-Jahresrückblick

Im RTL-Jahresrückblick bespricht erstmals Steffen Hallaschka mit prominenten Gästen und den Menschen hinter den Geschichten die bedeutsamsten Momente und bewegendsten Augenblicke. Live im Studio sind unter anderen Tim Mälzer, Olivia Jones, Evelyn Burdecki und Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Gast. Neben weltbewegenden Ereignissen wie den Angriffen der Hamas auf Israel oder sportlichen Highlights wie dem historischen WM-Sieg der deutschen Basketballer, stehen auch wieder außergewöhnliche Geschichten abseits der großen Schlagzeilen im Fokus.

MASZ

Strack-Zimmermann unterstützt ZDF-Spendengala "Ein Herz für Kinder"

Wie wichtig jede Spende ist, zeigten unter anderem Katarina Witt, Wladimir und Vitali Klitschko, Verona Pooth sowie Anna Loos, die die Patenschaften für je eines der Spendenprojekte aus aller Welt übernommen hatten. An den Spendentelefonen saßen Jan Josef Liefers, Luise Bähr, Julia Beautx, twenty4tim, Hannes Jaenicke, Anna Ermakowa, Barbara Wussow, Valerie Niehaus, Katja Krasavice, Henry Maske, Saliha „Sally“ Özcan, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Tahnee, Sophia Thomalla und viele mehr, die die Anrufe persönlich entgegennahmen. Aus der Politik waren Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit, der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie Bundesfinanzminister Christian Lindner dabei.

Bundespolitik

MASZ

Strack-Zimmermann unter 10 beliebtesten Politikerinnen und Politikern in Deutschland

Überraschende Beliebtheits-Verschiebungen unter deutschen Politikern! Allen voran: für CDU-Chef Friedrich Merz (68)! Wie das Institut Insa für BILD ermittelt hat, klettert der mutmaßliche Kanzlerkandidat der Union um zwei Punkte und drei Plätze nach oben, landet damit knapp in den Top Five.

Annalena Baerbock liegt auf Platz 12. FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist neu in der Liste und liegt auf Platz sieben vor Sahra Wagenknecht, die im vorherigen Ranking noch auf Platz fünf lag.

MASZ

Tagesspiegel: "Boah, die Alte nervt": Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist die Jeanne d’Arc der Politik

Der Satz ist ungehörig, ja eine Frechheit. Getwittert hat ihn Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Jens Plötner, der außenpolitische Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz soll ihn gesagt haben: „Boah, die Alte nervt“.

Und zwar als Reaktion bei der Bundeswehrtagung, die das Verteidigungsministerium am Donnerstag und Freitag ausrichtete. Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann hatte den Kanzler gefragt, ob die Bundesregierung eine „nachhaltige Strategie zur Ukraine-Unterstützung“ habe. Die aufschlussreichste Antwort sei daraufhin von seinem anwesenden Chefberater Plötner gekommen.

MASZ

The Pioneer: Strack-Zimmermann ist Fachpolitikerin des Jahres

Penetrant nennen es die einen, durchsetzungsstark die anderen. Authentisch finden die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses aus Düsseldorf eigentlich alle und das ist auch die Grundlage ihrer Popularität.

In unserem Fachpolitiker-Ranking belegt die Politikerin den ersten Platz. Wir gratulieren ihr zu diesem eindeutigen Sieg!

Im nächsten Jahr tritt sie als Spitzenkandidatin der FDP im Europawahlkampf an. Wir hoffen, ihre taffe Art – keine Worthülsen, dafür umso mehr Klartext – bleibt uns auch 2024 erhalten.

Rückkehrerappell

BILD: Großer Empfang für unsere Mali-Soldaten

Sie alle applaudierten: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), die Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der Staatsminister im Auswärtigen Amt Tobias Lindner (Grüne), die Wehrbeaufragte des Bundestages Eva Högl (SPD), Vertreter der Landesregierung Niedersachsens und Generalinspekteur Carsten Breuer kamen zum Fliegerhorst Wunstorf (Niedersachsen).

Mit zwei Militärtransportern vom Typ A400M und einem A330MRTT flogen die Soldatinnen und Soldaten aus der senegalesischen Hauptstadt Dakar nach Wunstorf bei Hannover.

Der UN-Friedenseinsatz Minusma in Mali war im Frühjahr 2013 geschaffen worden. Das Land sollte stabilisiert werden, ein Friedensabkommen zwischen Regierung und Rebellen dadurch möglich werden.

MASZ

Strack-Zimmermann im Interview mit T-Online: "Die Berater des Kanzlers sind maßgeblich verantwortlich"

In den vergangenen Monaten ist die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, zu einer der größten Kritikerinnen der Bundesregierung innerhalb der Regierungsparteien geworden. Die FDP-Politikerin legt den Finger in die Wunde, kritisiert vor allem Bundeskanzler Olaf Scholz häufig für seine Zögerlichkeit mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Insbesondere fehlt es laut Strack-Zimmermann an einer langfristigen Strategie für die Ukraine-Hilfen. „Die Ukraine hat keine Zeit für lange Diskussionen“, sagt sie im Interview mit t-online. Außerdem erklärt die Verteidigungspolitikerin, warum das so ist und wie sie sich eine langfristige Strategie für die Ukraine vorstellt.

Symbolbild

Tagesspiegel: 350 Millionen Euro für Palästina: Deutsche Palästinenser-Hilfe steht nach Angriff auf Israel in der Kritik

Als Reaktion auf den großangelegten Angriff der islamistischen Hamas auf Israel wird in Deutschland zunehmend die Millionen-Hilfe aus dem Bundeshaushalt für die Palästinenser infrage gestellt. Aus den Reihen der Union, aber auch der FDP kam die Forderung, die Zahlungen zu beenden oder zumindest zu überprüfen.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, forderte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, der „feige Angriff der Hamas“ müsse unbedingt zum Anlass genommen werden, alle für den Gaza-Streifen bestimmten deutschen, EU- und UN-Hilfsgelder gründlichst auf ihre Verwendung zu überprüfen.

MASZ

Strack-Zimmermann im Interview mit T-Online zu Antisemitismus

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat vor zunehmendem Antisemitismus in Deutschland gewarnt. „Dass der Antisemitismus in der Gesellschaft vorhanden ist, ist keine wirkliche Überraschung“, sagte Strack-Zimmermann t-online. „Aber diese Wucht, mit der diese Geisteshaltung zutage tritt, ist verstörend. Ganz besonders verstärkt durch die sozialen Netzwerke.“

Am Mittwoch kam es in der Talkshow „Markus Lanz“ zu einem Schlagabtausch zwischen der FDP-Politikerin und dem ZDF-Moderator Markus Lanz. Der Philosoph Richard David Precht hatte in seinem gemeinsamen Podcast mit Lanz behauptet, ultraorthodoxe Juden dürften aus religiösen Gründen nicht arbeiten, mit Ausnahme einiger Bereiche wie „Diamanthandel und Finanzgeschäfte“. Lanz stimmte der Äußerung zu.

Europa

Rheinische Post zur Europawahl 2024: Frauen sind spitze, Männer müssen weichen

Europa-Abgeordnete schauen gewöhnlich auf die Kommission, den Ministerrat und ihre eigenen Dossiers. Doch in diesen Tagen gelten ihre Blicke, begleitet von zunehmender Nervosität, sehr intensiv ganz speziellen Listen. Jenen, auf denen über die Reihenfolge der Kandidaten für die nächste Europawahl Anfang Juni spekuliert wird. Viele müssen fürchten, dann in die Röhre zu gucken. Deshalb läuft hinter den Kulissen ein teils erbittertes Hauen und Stechen, wird darum gerangelt, vor den jetzt anstehenden Aufstellungen genügend Rückhalt und Fürsprecher zu haben.

Moritz Körner, Generalsekretär in Düsseldorf, hat sich zwar in Brüssel einen Namen gemacht und auf verschiedenen Feldern Akzente gesetzt, doch nun stürmt Marie-Agnes Strack Zimmermann als Spitzenkandidatin dazu und ganz nach vorne. Auch sie kommt aus Düsseldorf. Können zwei von möglicherweise nur vier aussichtsreichen Listenplätzen von Nordrhein-Westfalen besetzt werden? Der Parteitag Ende Januar wird es zeigen.

MASZ

Strack-Zimmermann im Interview mit der WirtschaftsWoche: "Wo wir blank waren, wird jetzt produziert"

Israel, Ukraine, Westbalkan: Die Konflikte nehmen zu. Was bedeutet das für die Bundeswehr und die Zukunft? FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagt, „sich wegducken ist für Deutschland keine Option“.

Pistorius

Strack-Zimmermann zur "Kriegstüchtig"-Debatte: "Das trifft es auf den Punkt"

In der Ampelkoalition wird kontrovers diskutiert, ob Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) recht hat mit seiner Aussage, Deutschland müsse wieder „kriegstüchtig“ werden. „Das ist nicht meine Wortwahl“, sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner t-online. Pistorius mache „einen guten Job, auch in der Kommunikation gegenüber der Truppe“. Doch Stegner betont: „Dass die Bundeswehr aber ‘kriegstüchtig’ werden soll, finde ich nicht richtig.“

Es gibt aber auch Zuspruch für die Wortwahl in der Koalition. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, unterstützt die Aussage. Sie sagt t-online: „Die Vokabel ist ehrlich und trifft es auf den Punkt. Was erleben wir denn gerade? Einen brutalen russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Einen bestialischen terroristischen kriegerischen Überfall auf Israel. Das sprachlich zu verweichlichen, damit wir uns besser fühlen, ist unehrlich und naiv.“

Ampel

Strack-Zimmermann in der FAZ zur Ampel: Was sich nervt, das liebt sich

Auf den Senkel waren die drei Parteien sich schon wechselseitig gegangen, bevor Karlsruhe sie in den ultimativen Stresstest schickte. Scholz, Habeck und Lindner bewahren zwar noch einigermaßen die Contenance, wenn die Kameras an und die Mikrofone offen sind. Aber bereits der zweiten Reihe gelingt das nicht mehr durchgehend. So soll, als Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf einer Bundeswehrtagung nach der Ukraine-Strategie der Bundesregierung fragte, der außenpolitische Berater des Kanzlers klar vernehmbar gestöhnt haben: „Boah, die Alte nervt!“

UN

Der SPIEGEL: FDP-Politikerin nennt Uno-Chef Guterres "für sein Amt ungeeignet"

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Uno-Generalsekretär António Guterres für Äußerungen zum Krieg in Nahost scharf angegriffen. Der Kampf um eine neue Weltordnung sei im schlechtesten Sinne in vollem Gange. 

„Statt seinen Job zu machen, redet Uno-Generalsekretär Guterres den Antidemokraten das Wort, unterschlägt die Gräuel der Kriege in der Ukraine und in Syrien und setzt die völkerrechtswidrigen Angriffe auf diese beiden Länder mit dem legitimen Selbstverteidigungsrecht Israels gleich“, sagte Strack-Zimmermann der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag erklärte weiter: „Guterres ist für sein Amt ungeeignet.“

Pistorius

Rheinische Post: Zeitenwende soll in EU-Strukturen sichtbar werden

Nach den Neuwahlen in den Niederlanden weiß sie noch nicht genau, wie lange sie noch Verteidigungsministerin sein wird. Doch eines hat Kajsa Ollongren ihren Kolleginnen und Kollegen sicherheitshalber schon einmal hinterlassen: Den Vorschlag, 2024 einen eigenen EU-Verteidigungskommissar zu berufen. „Ich denke, es wäre eine gute Idee für die Europäische Kommission, dieses Thema ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen, damit es einen europäischen Kommissar gibt, der hundert Prozent seiner Zeit mit Verteidigung verbringt“, sagte die liberale Politikerin dem niederländischen Rundfunksender BNR. Im Parlament wurde diese Idee sofort aufgegriffen und um die Forderung nach einem eigenen Verteidigungsausschuss ergänzt.

Militär

Rheinische Post: CDU in Troisdorf hintertreibt Ukraine-Hilfe

Trotz Warnungen ist die Kleinstadt Troisdorf in der Nähe von Bonn dabei, die militärische Unterstützung der Ukraine durch Deutschland sowie die weitere Ertüchtigung der Bundeswehr an wichtiger Stelle zu unterminieren. Das befürchten Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Es geht darum, dass der Rüstungskonzern Diehl Defence über seinen Troisdorfer Ableger Dynitec eine kleine Fabrik in der Stadt auf bisher ungenutzte Flächen in der Umgebung durch Zukäufe von Grundstücken ausbauen will, um mehr Komponenten für Munition herzustellen. Doch anstatt dies zu unterstützen, hat der Stadtrat am 28. November, angeführt von Bürgermeister Alexander Biber (CDU), beschlossen, ein Vorkaufsrecht auf die diskutierten Flächen auszuüben, um anderes Gewerbe und/oder Wohnungen zu bauen.

MASZ

Strack-Zimmermann zur Europawahl 2024: "Wir werden in einen positiven Wahlkampf gehen"

Die designierte Spitzenkandidatin zur Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, erläuterte am Rande der Gremiensitzungen: „Die Menschen vor Ort werden immer wieder mit Dingen konfrontiert, die aus der EU-Kommission von oben nach unten delegiert werden und bei denen sie dann die Suppe auslöffeln müssen.“ Die FDP werde ein Programm verabschieden, das „sehr präzise, sehr knackig sein wird, damit die Menschen, die sich für Europa interessieren, es auch lesen können.“ Sie versprach zugleich: „Wir werden in einen positiven Wahlkampf gehen.“

Düsseldorf

MASZ

Jüdische Gemeinde ehrt Strack-Zimmermann mit der Josef-Neuberger-Medaille

Die Jüdische Gemeinde ehrt Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann in diesem Jahr mit der prestigeträchtigen Josef-Neuberger-Medaille. Zur Begründung hieß es, Strack-Zimmermann engagiere sich seit vielen Jahren gegen Antisemitismus. Der Schutz jüdischer Einrichtungen, die Unterstützung Israels, der Abbau von Vorurteilen und das Gedenken an die Shoah-Opfer hätten in ihrer Arbeit oberste Priorität. Strack-Zimmermann sagte dem WDR, nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel entlade sich nicht nur Hass gegen Jüdinnen und Juden auf Deutschlands Straßen. Es gebe auch besorgniserregende Tendenzen in der Mitte der Gesellschaft. Die Aufgabe eines jeden sei es, Antisemitismus im Alltag entgegenzutreten. Die Laudatio in Düsseldorf hält Hape Kerkeling.

Kerkeling

Laudatio von Hape Kerkeling auf Strack-Zimmermann: "Sie haben eine klare Haltung"

Sehr geehrter Herr Dr. Horowitz, verehrte Damen und Herren, liebe Frau Dr. Strack-Zimmermann,

Für mich ist es eine große Ehre, dass ich heute hier stehen darf, um die Laudatio auf Sie zu halten. Und das an einem so besonderen Ort wie in der Synagoge jener Stadt, die ich als Heimat empfinde und in der ich fast dreißig Jahre gelebt habe. Ich danke der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf, dass diese Sie, liebe Frau Strack-Zimmermann heute mit der Josef-Neuberger-Medaille 2023 auszeichnet. Ihr Engagement, liebe Frau Strack-Zimmermann ist jetzt bedeutender, denn je.

”Antisemitismus ist ein Angriff auf die Grundwerte unserer Gesellschaft. Wir müssen uns vereinen und für eine Welt eintreten, in der Vielfalt geschätzt wird und Hass keinen Platz hat.” Ein Zitat der im Jahre 2021 verstorbenen Shoah-Überlebenden Esther Bejarano.

(…)

Kerkeling

Rheinische Post: Deswegen hält Hape Kerkeling die Laudatio auf Marie-Agnes Strack-Zimmermann

In der Synagoge an der Zietenstraße treffen an diesem Donnerstag zwei meinungsstarke Menschen aufeinander, die beide zudem über einen charakteristischen Humor verfügen: Er ist mit einem der Komik nahen Humor gesegnet, sie pflegt gerne die bissig-zupackende Variante. Aber wieso hält Hape Kerkeling die Laudatio auf Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die am Abend die Josef-Neuberger-Medaille der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf erhält? Kennen die beiden sich persönlich? Die Antwort lautet: jetzt ja.

„Die Idee, Hape Kerkeling anzufragen, kam aus meinem Büro und ich fand den Vorschlag meines Teams klasse“, sagt Strack-Zimmermann unserer Redaktion. Sie möge Menschen mit solch grenzenlosem Humor. Kerkeling verstehe es zudem, das Menschliche umfassend vor Augen zu stellen. Er sei aber auch ernst und äußere sich entschieden gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Intoleranz.

MASZ

Strack-Zimmermann: "Demokratie ist kein Lieferservice"

Kritisch sein und den Mund aufmachen, wenn das Leben, Freiheit und Menschenwürde in Gefahr sind. Unter dieser ungenannten Überschrift stand die Verleihung der Josef-Neuberger-Medaille an Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Düsseldorfer FDP, durch die Jüdische Gemeinde an diesem Donnerstagabend.

Sie bekannte gegen Ende ihrer Dankesrede: „Demokratie ist kein Lieferservice. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung lebt von Beteiligung und überlebt nur, wenn wir gemeinsam wehrhaft sind und Anstand auch außerhalb der vier Wände leben und einfordern.“ Haltung zu haben, werde nur wirken, wenn wir uns auch entsprechend verhielten. Laudator Hape Kerkeling lobte die Düsseldorferin für ihre Überzeugungen und ihren Mut, er hält sie für einen „großartigen Menschen, den ich sehr bewundere“.

MASZ

Strack-Zimmermann will nicht mehr Kreisvorsitzende sein: "Der richtige Zeitpunkt, den Stab weiter zu reichen"

Es ist eine gigantische Zäsur für die Liberalen in der Landeshauptstadt, deren Vorsitzende die Bundestagsabgeordnete zehn Jahre lang war. Warum sie nächstes Jahr nicht mehr zur Wahl des Kreisvorstands antritt, wie sie dessen Zukunft sieht – und welche Pläne sie verfolgt.

Kerzen

Rheinische Post: 1420 Kerzen brennen am Burgplatz in Düsseldorf

Schließlich brannten tatsächlich 1420 Kerzen am Burgplatz. Jede einzelne erinnerte an eines der Opfer, die beim terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober ermordet wurden. Der FDP-Ortsverband hatte zu einer „Mahnwache zum Gedenken an die Opfer der Terrorattacke durch die Hamas in Israel“ aufgerufen.

„Wir wollten nicht nur reden, sondern auch ein Zeichen setzen“, erläuterte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, die Düsseldorferin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. „Wir fordern alle auf, Zeichen zu setzen und sich zu zeigen. Es wird nicht passieren, dass diese gewaltsame Auseinandersetzung spurlos an Düsseldorf vorbeigeht.“

MASZ

Strack-Zimmermann fordert Rücktritt des Sprechers der Düsseldorfer Altstadtwirte

Die Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert den Rücktritt des neuen Sprechers der Altstadtwirte, Walid El Sheikh. Das hat die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und Mitglied des Vorstands der FDP-Bundestagsfraktion am Samstag in den sozialen Medien öffentlich gemacht. Grund dafür ist eine Instagram-Story von El Sheikh, in dem er Stellung zu dem Krieg in Nahost nahm.

„Heute sterben wieder 144 Kinder in Gaza, alle zehn Minuten ein Kind durch israelische Bomben, die wir legitimieren. Das ist ein Genozid im Namen der Selbstverteidigung“, heißt es in der Story. Strack-Zimmermann teilte diesen Beitrag und nahm Stellung: „Die Äußerungen des Sprechers der Düsseldorfer Altstadtwirte, Walid El Sheikh, sind zutiefst beschämend und verharmlosen den Terror der Hamas auf unerträgliche Weise. Sie reihen sich ein in viele solcher völlig faktenwidrigen Äußerungen von Herrn El Sheikh seit dem 7. Oktober 2023.“ Er schade dem Ansehen der weltoffenen und liberalen Stadt Düsseldorf, die sich an Israels Seite stellt. „Herr El Sheikh muss zurücktreten und sein Amt als Sprecher der Düsseldorfer Altstadtwirte zurückgeben. Als solcher ist er untragbar geworden.“

Düsseldorf

Rheinische Post: Düsseldorfer Gastronom bereut "Genozid"-Posting

Der Düsseldorfer Erfolgs-Gastronom Walid El Sheikh bedauert den „Genozid“-Vorwurf in seiner Wortmeldung zum Nahost-Konflikt, mit der er am Wochenende eine heftige Debatte ausgelöst hatte. „Ich habe zu schnell und emotional reagiert und bereue das“, sagte er am Montagnachmittag. Er spreche sich aber weiter für einen Waffenstillstand in Gaza aus. 

El Sheikh betreibt in der Altstadt viele unterschiedliche Lokale, so beispielsweise die „Boston Bar“, das „Sir Walter“ und die „Elephant Bar“. Seit Ende Oktober ist er der neue Sprecher der Altstadtwirte, nachdem seine Vorgängerin Isa Fiedler als Vize-Geschäftsführerin zum Deutschen Hotel- und Gaststättenverband Nordrhein gewechselt hatte. FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann forderte den Wirt als Reaktion auf seine Äußerung dazu auf, von dem Sprecheramt zurückzutreten, für das er „untragbar“ geworden sei.

Presse

Weitere Berichterstattung

In meinem Newsletter möchte ich Ihnen einen Auszug und eine Übersicht über die aktuellsten Themen der letzten Sitzungswochen und zu meiner Arbeit geben. Weitere Berichte und Presseartikel finden Sie auf meiner Website.

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