Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
der entsetzliche Krieg in der Ukraine dauert nun schon über 300 Tage. Wladimir Putin terrorisiert die Zivilbevölkerung mit gezielten Raketenangriffen auf die Strom- und Wasserversorgung. Er will nach dem Morden, Vergewaltigen und Foltern die ukrainische Gesellschaft zermürben. Es ist unvorstellbar, wie die Ukrainerinnen und Ukrainer das durchstehen.
Anfang Oktober bin ich ein zweites Mal in die Ukraine gereist. Ich habe mich in Kiew mit Politikerinnen, Teilen der Zivilbevölkerung und Soldaten austauschen können. Die Menschen dort sind uns sehr dankbar für die bisherige humanitäre, wirtschaftliche und militärische Unterstützung. Sie hoffen aber auch darauf, noch mehr Unterstützung zu bekommen, um auch die Frontlinie im Süden der Ukraine zu sichern und die Russen weiter zurückzudrängen.
Russlands völkerrechtswidriger Angriff hat nicht nur dramatische Folgen für die Sicherheit in Europa. Die ganze Welt ist davon berührt. Dass im Herzen Europas wieder Panzer rollen, war für uns alle nach dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr vorstellbar. In meinem Buch „Streitbar“, das im November erschienenen ist, habe ich niedergeschrieben, was wir daraus für Konsequenzen ziehen sollten. Das Ziel unserer sicherheitspolitischen Strategie muss unmissverständlich sein: Wer unsere freiheitliches Leben angreift, wer unsere Werte bekämpfen will, muss mit erbitterndem Widerstand rechnen.
Hätte mir jemand vor einem Jahr, als ich am 15. Dezember 2021 zur Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag gewählt wurde, gesagt, dass Europa in eine solche geostrategische Schieflage geraten würde – ich hätte vermutlich an einen schlechten Scherz geglaubt. Die Realität hat uns aber alle eingeholt. Jahrzehntelange Gewissheiten stehen auf dem Prüfstand, geopolitische Abhängigkeiten werden dramatisch sichtbar und fordern uns mannigfach heraus.
Auch die Arbeit in und für Düsseldorf und den Wahlkreis steht natürlich nicht still. So ist es neben für mich, neben vielen anderen gelungenen Initiativen, eine besonders große Freude gewesen, dass sich mein Einsatz mit der großen Unterstützung meiner Kollegen wie Otto Fricke für die Errichtung des Deutschen Fotoinstituts endlich ausgezahlt hat: Der neue Standort für das prestigeträchtige und wertvolle Deutsche Fotoinstitut wird nun endgültig Düsseldorf sein und damit den Ruf von Düsseldorf als Anziehungspunkt für Kunst, Kultur und Kreative weiter stärken. Das Deutsche Fotoinstitut wird dabei viel mehr als einfach „nur“ ein Museum werden: Es wird Begegnungsort, Akademie, Ausbildungsstätte und vieles mehr sein.
Ich blicke trotz all der Krisen und Herausforderungen voller Zuversicht auf das kommende Jahr, denn in der Krise dürfen wir auch Positives erleben: Es gab keinen „heißen Herbst“. Deutschland nimmt die Herausforderungen an und kümmert sich darüber hinaus um eine Millionen ukrainische Flüchtlinge. Wir Freie Demokraten arbeiten unermüdlich daran, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger so gering wie möglich zu halten und neben Entlastungen gleichzeitig solide Finanzen im Blick zu behalten. Und auch das macht Mut: Europa und die Mitglieder der NATO stehen zusammen.
Die westliche freie Welt ist aufgewacht. Das ist ein Zeichen der Hoffnung.
Ihnen und Ihren Familien wünsche in diesem hoffnungsvollen Sinne frohe und besinnliche Weihnachten und uns allen ein friedlicheres und glückliches neues Jahr.
Herzlich
Ihre