Deutschlands Parlament will den Afghanistan-Einsatz bewerten

„Bereits vor einigen Wochen nannte die Ministerin in einer nichtöffentlichen Sitzung des Verteidigungsausschusses den Oktober als Datum einer parlamentarischen Aufarbeitung. Widerspruch kam damals aus der Opposition. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, kritisierte die Ministerin scharf wegen des Zeitplans. 

‚So kurz nach der Bundestagswahl ist der neu gewählte Bundestag nicht konstituiert, und der Bundestag in seiner alten Zusammensetzung hat ebenso wie Ministerin Kramp-Karrenbauer für so eine wichtige Evaluation kein Mandat mehr‘, sagte die Parlamentarierin. Es sei ‚respektlos und unwürdig‘, dass die seit Jahren geforderte Evaluierung am Parlament vorbei durchgepeitscht werden solle. Der richtige Ort für die Aufarbeitung sei der neu gewählte Bundestag. 

FDP fordert Untersuchungsausschuss

Ausserdem forderte die FDP-Politikerin einen Untersuchungsausschuss. Dessen Aufgabe müsse es sein, die Ereignisse und Probleme rund um den Abzug aus Afghanistan lückenlos aufzuklären. Strack-Zimmermann sprach sich darüber hinaus für eine Enquête-Kommission aus, um den Einsatz in Gänze und vollumfänglich aufzuarbeiten. Es genüge nicht, dass allein der Bundestag den Einsatz analysiere. Es müssten externe Experten hinzugezogen werden, sagte sie Anfang des Monats.“

Artikel von Oliver Maksan