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Die Stichwahl um das OB-Amt soll wegfallen. Was bedeutet das für Düsseldorf?

Die Regierungsflieger fliegen – auch bis nach Amerika. Aber dann gibt es doch wieder Pannen. Eine Maschine verpatzt gleich die erste Bewährungsprobe.

Auf der Fachkonferenz „Digital Hemp – Hanf: das Öl des 21. Jahrhunderts“, die parallel zur re:publica 19 am 8. Mai 2019 in Berlin stattfindet, dreht sich alles um die Frage, welche Entwicklungen neue Dynamik in den Hanfmarkt bringen.

Begrüßung durch Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann beim Empfang des griechischen Generalkonsulats in der Tonhalle Düsseldorf zum griechischen Nationalfeiertag.

Nach zahlreichen Verhinderungsmanövern aus der Großen Koalition konnte der von der FDP geforderte Untersuchungsausschuss zu den krummen Consultinggeschäften nun endlich starten; zur ersten Beweisaufnahmesitzung waren erste Zeugen eingeladen.

Wehretat, Ausrüstung und Berateraffären sind aktuell in aller Munde. Um über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu diskutieren, haben die Jungen Liberalen (JuLis) Bochum nun die stellvertretende Bundesvorsitzende und verteidigungspolitische Sprecherin Marie-Agnes Strack-Zimmermann eingeladen.

Aber natürlich habe er Frau Strack-Zimmermann, über den 66,5-Zentimeter-Graben hinweg, schon die Hand ausgestreckt. Das gehöre zur Kinderstube. Warum reden Sie nicht mit mir, habe er die FDP-Kollegin gefragt. Und eine Abfuhr erhalten: "Herr Braun, ich will nicht mit Ihnen reden. Nicht mit Rechtsradikalen. Nehmen Sie es einfach zur Kenntnis."

Laut Bundesrechnungshof gibt es in der Berateraffäre bei 96 Prozent der geprüften Fälle Mängel. Das Verteidigungsministerium kommt auf 75 Prozent. Die Opposition sieht sich so oder so bestätigt.

Die erste Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre fördert erhebliche Schlampereien im Verteidigungsministerium zutage. Das Ausmaß ist größer als bekannt. Die Union kontert, indem sie die Glaubwürdigkeit des Rechnungshofes anzweifelt.

Ein Ausschuss im Bundestag will die Berateraffäre aufklären. Vor allem die Verteidigungsministerin steht im Fokus. Die Union reagiert darauf besorgt.