Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Verteidigungsausschuss - Unklarheiten und neue Fragen

ZDF heute

FDP: "Es ist ein Dschungel"

 

In der Affäre geht es um den Einsatz externer Berater durch das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr. Der Bundesrechnungshof hatte Ende Oktober festgestellt, dass dafür in den Jahren 2015 und 2016 mindestens 200 Millionen Euro ausgegeben wurden. Die Kritik: Teilweise sei gegen Vergabe-Richtlinien verstoßen und die Notwendigkeit des Experten-Einsatzes sei nicht immer nachgewiesen worden. 

Zudem steht der Vorwurf der Vetternwirtschaft im Raum, den von der
Leyen nach Angaben von Oppositionsvertretern in der Ausschusssitzung am Donnerstag noch nicht entkräften konnte. "Es wurde lediglich betont, dass das geprüft wird, dass man das ausschließen will, dass man es aber nicht ausschließen kann", sagte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Offensichtlich habe es zwischen dem Ministerium und manchen Beratern immer wieder Rahmenverträge gegeben, sagte Strack-Zimmermann. Seitens der Berater seien "Unterfirmen mit ins Boot genommen" worden. Das Ministerium habe bestätigt, dass man bei manchen nicht wisse, welche Unterfirmen das gewesen seien. "Es ist ein Dschungel", sagte die FDP-Politikerin. Da durchzublicken scheine auch dem Ministerium Schwierigkeiten zu bereiten.