Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Diskussion über Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland

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2011 wurde die Wehrpflicht und damit auch der verpflichtende Ersatz-Zivildienst in Deutschland nach jahrelangen Diskussionen abgeschafft. Für soziale Tätigkeiten konnten Freiwillige sich im neu geschaffenen Bundesfreiwilligendienst engagieren. Nun haben einige Politiker eine Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht oder ein verpflichtendes Dienstjahr als Alternative eröffnet. 

Angestoßen wurde die aktuelle Debatte hauptsächlich von der CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die der FAZ sagte, sie rechne zwar nicht mit einer einfachen Rückkehr zur Wehrpflicht, wolle aber über eine „allgemeine Dienstpflicht" reden. Über weitere Details, wie dieser aussehen könnte, wurde bisher wenig gesagt.

Von der Opposition kommt dagegen größtenteils Abneigung gegen ein Wiederaufleben des Dienstes. So bezeichnete die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, eine Wiedereinführung der Wehrpflicht als „absurd", während der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion Jan Korte von einem „Zurück ins letzte Jahrhundert" sprach. Ein „Zwangsdienst, wie gemeinnützig auch immer“ sei seiner Meinung nach mit einer freien Gesellschaft nicht vereinbar. FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg findet, dass man einen Dienst für die Gesellschaft über das ganze Leben hinweg leisten könne, weshalb die Fixierung auf ein Jahr sinnlos wäre. Aus der SPD sind verschiedene Stimmen zu vernehmen. Der Wehrbeauftragte des Bundestags und ehemalige SPD-Abgeordnete, Hans-Peter Bartels, zeigte sich skeptisch: „Eine allgemeine Dienstpflicht ist zwar eine sympathische Idee, stößt aber verfassungsrechtlich an eine Grenze. Es gilt das Verbot der Zwangsarbeit." Fritz Felgentreu, Obmann der SPD-Fraktion im Verteidigungsausschuss, ist dagegen offener: „Wir müssen eine gesellschaftliche Debatte darüber führen, ob wir auf dem heutigen Weg, die Bundeswehr möglichst attraktiv zu machen, tatsächlich die Personalzahlen erreichen, die wir für die Lands- und Bündnisverteidigung brauchen.“

Auch aus den eigenen Reihen finden die vagen Pläne bisher nicht nur Zustimmung: „Eine allgemeine Wehrpflicht alten Zuschnitts hilft uns bei den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht weiter", ließ zum Beispiel der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion Henning Otte (CDU) verlauten. Einer allgemeinen Dienstpflicht stehe er jedoch weniger skeptisch gegenüber.

von Ole Engelhardt, Beijing